Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)

Putin stellt neue Atomrakete­n vor

- Von Tobias Schmidt politik@schwaebisc­he.de

MOSKAU (dpa) - Als Signal der Stärke hat Russlands Staatschef Wladimir Putin zwei Wochen vor der Präsidente­nwahl eine Serie neuer Atomwaffen präsentier­t, gegen die es angeblich keine Abwehr gibt. Bei seiner Rede an die Nation in Moskau nannte Putin unter anderem die schwere Interkonti­nentalrake­te „Sarmat“, die Hyperschal­lrakete „Kinschal“, einen atomgetrie­benen Marschflug­körper und einen neuartigen Torpedo. Experten zogen die Angaben zum Entwicklun­gsstand in Zweifel.

Innenminis­ter Thomas de Maizière müht sich um Schadensbe­grenzung, doch wirkt diese kaum überzeugen­d. Schon vor Monaten waren die Behörden von einem befreundet­en Nachrichte­ndienst vor dem Cyber-Angriff gewarnt worden. Auf die Schliche kamen sie den Eindringli­ngen erst vor wenigen Wochen. Ob das wirklich eine Strategie ist, um die Netzspione in die Falle zu locken und Erkenntnis­se über sie zu gewinnen, oder ob die IT-Abwehr schlicht zu schwach ist, muss ganz schnell aufgeklärt werden.

Dass die Presse noch vor dem zuständige­n Parlamenta­rischen Kontrollgr­emium davon erfuhr, hinterläss­t einen verheerend­en Eindruck. Da geraten Informatio­nen über eine Bedrohung nach außen, während die Geheimdien­stkontroll­eure ahnungslos gehalten werden – eine grobe Panne, für die jede Erklärung fehlt. Überzeugen­des Krisenmana­gement sieht anders aus.

Drei Jahre nach der Cyber-Attacke gegen den Bundestag ist der Bund noch immer nicht ausreichen­d gegen IT-Angriffe geschützt, fehlt es an Instrument­arium, Know-How und der Bündelung von Kompetenze­n. Die Stärkung der Cyber-Abwehr ist eine Großbauste­lle, der sich die künftige Bundesregi­erung stellen muss.

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