US-Sanktionen gegen Russland wegen Wahlmanipulation

WASHINGTON (dpa) - Mit Verzug hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump wegen mutmaßlicher russischer Einflussnahme auf die Präsidentenwahl 2016 Sanktionen gegen Moskau verhängt. Die Strafmaßnahmen richten sich gegen 19 Personen und fünf Organisationen, wie das Finanzministerium am Donnerstag in Washington mitteilte. Es geht dabei zum einen um HackerAngriffe und Kampagnen während des Wahlkampfes 2016, zum anderen um die berüchtigte Cyber-Attacke „NotPetya“, die vor allem die Ukraine traf. Russland drohte wenig später mit Vergeltung.

Der US-Kongress hatte bereits im vergangenen Juli ein Gesetzespaket mit Sanktionen gegen Moskau verabschiedet und damit Trump unter Zugzwang gesetzt. Bislang machte die Regierung aber keinen Gebrauch von den Maßnahmen. Das sorgte auch deswegen für Kritik, weil Trump wiederholt angezweifelt hatte, dass Russland hinter den Einmischungsversuchen auf den Wahlkampf steht.

Betroffen von den am Donnerstag verhängten Sanktionen sind mehrere Offizielle des russischen Inlandsgeheimdienstes GRU. Das Finanzministerium erklärte, der GRU und das russische Militär seien „direkt“an der Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 beteiligt gewesen. Das Militär sei zudem verantwortlich für die „NotPetya“-Attacke. Dabei hatte ein Virus zunächst Rechner in der Ukraine befallen, ehe Geschäftspartner ukrainischer Firmen im Ausland betroffen waren.

Durch die Sanktionen werden etwaige Vermögen der Betroffenen in den USA eingefroren. Amerikanischen Bürgern und Unternehmen ist es künftig verboten, mit ihnen Geschäfte zu machen.