Andrea Nahles greift von der Leyen an

SPD-Fraktionschefin kritisiert die Verteidigungsministerin für ihre Forderung nach einem höheren Wehretat

BERLIN (sal) - Die Große Koalition streitet weiter um den Wehretat. Schon am Mittwochmorgen gibt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) recht. Die Bundeswehr sei materiell kastastrophal unterversorgt, deshalb müsse man im nächsten Jahr „etwas drauf legen“, so der SPD-Politiker im Morgenmagazin.

Schnöde hatte dagegen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Vortag von der Leyen in die Schranken gewiesen. Ein Konzept sei nicht deshalb gut, weil es teuer sei. Daraufhin springt in der Generaldebatte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihrer Verteidigungsministerin zur Seite. Die Frage sei anders, rügt sie Scholz, es gehe doch darum, was die Bundeswehr brauche. „Es geht nicht um Aufrüstung, sondern um Ausrüstung“, so die Kanzlerin. Soldaten müssten gut ausgestattet in Einsätze im Inland und in Auslandseinsätze gehen. Schließlich müsse man helfen, dass auch der Wehrbeauftragte wieder gute Berichte schreiben könne, meint Merkel etwas spöttisch. Denn während Hans-Peter Bartels eher auf der Linie von der Leyens ist, steht die SPD ihren Wünschen insgesamt ablehnend gegenüber.

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles greift die Verteidigungsministerin in der Generaldebatte frontal an. Warum mehr Geld, wenn sie es nicht geschafft habe, das Geld für die Bundeswehr auszugeben? Kopfschüttelnd nimmt von der Leyen die Kritik zur Kenntnis. Peter Struck habe heute noch einen besseren Ruf als viele seiner Nachfolger, legt Nahles nach. Grund ihres Ärgers: „Ohne Rücksprache mit uns“wolle man zusätzliche finanzielle Mittel für den Wehretat bereitzustellen.

Verteidigungsministerin von der Leyen betont in der Aussprache über ihren Etat noch einmal, eine stetig steigende Finanzlinie sei nötig. Sie selbst hält bis 2020 zwölf Milliarden Euro mehr für erforderlich. Gemeinsam mit Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat sie gefordert, eventuelle zusätzliche Spielräume im Haushalt für die vernetzte Sicherheit, für Verteidigung und Entwicklungshilfe einzusetzen.

FOTO: DPA SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles.