Conte gibt Regierungsauftrag in Italien zurück

Der designierte Premier Conte gibt seinen Regierungsauftrag zurück – Neuwahlen wahrscheinlich

ROM (AFP) - Der als neuer italienischer Ministerpräsident vorgesehene Jurist Giuseppe Conte verzichtet nun doch auf das Amt. Das erklärte das Präsidialamt in Rom am Samstagabend nach einem Treffen des 53Jährigen mit Staatspräsident Sergio Mattarella. Zuvor hatte die Bildung einer Regierung aus der populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsextremen Lega gestockt. So soll Mattarella sein Veto gegen die Ernennung des Lega-Wunschkandidaten für das Amt des Finanzministers, den Euro-Kritiker Paolo Savona, eingelegt haben.

ROM - In Italien wird es keine neue Regierung aus der ausländerfeindlichen Lega und der populistischen 5Sterne-Bewegung M5S geben. Der designierte Regierungschef Giuseppe Conte gab Sonntag Abend sein Mandat zurück. Wahrscheinlich wird es im Herbst Neuwahlen geben. Zu klären bleibt, ob der bereits aus seinem Amt ausgeschiedene sozialdemokratische Regierungschef Paolo Gentiloni bis dahin die Amtsgeschäfte weiterführt oder ob ein politisch neutraler Premier regiert.

Klar ist, dass Staatspräsident Sergio Mattarella nicht von seiner Absicht abgewichen ist, Paolo Savona als zukünftigen Wirtschafts- und Finanzminister nicht zu akzeptieren. Savona gilt als entschiedener EUKritiker, der in den vergangenen Monaten mehrfach erklärt hatte, dass Italien sich einer deutschen Vorherrschaft innerhalb der EU nicht mehr beugen dürfe.

Im Laufe des Sonntags war es zu mehreren Treffen von Mattarella mit den Chefs der Lega und M5S gekommen. Ziel war es, den Staatspräsidenten doch noch von der Person Savonas zu überzeugen. Lega-Chef Matteo Salvini und Luigi Di Maio von der M5S erklärten am Sonntagabend, dass sie Mattarella die Schuld daran geben, dass es zu keiner Regierung kommt. Er habe, so Salvini, „einen Kotau vor Brüssel und Berlin gemacht“. Salvini erklärte auch, dass es die Schuld „gewisser mächtiger Kreise ist, die Italien zu einem Staat der reduzierten Souveränität gemacht haben“.

Für Montag lud Mattarella den Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli zu Gesprächen ein. Der 64-Jährige war früher ein hoher Mitarbeiter des Internationalen Währungsfonds (IWF) und 2013 Sparkommissar der italienischen Regierung unter Enrico Letta. Wann es Neuwahlen geben könnte ist unklar. Das nächstmögliche Datum wäre im August.

FOTO: DPA Giuseppe Conte (l.), wird wohl doch nicht Regierungschef Italiens.