Schöffenauswahl ist „völlig intransparent“

Berghüler Rat legt sich auf drei Personen fest – nicht ohne Diskussion

BERGHÜLEN (msc) - Edith Weberruß aus Treffensbuch, Johannes Müller aus Berghülen und Christian Breitinger aus Bühlenhausen werden von den Mitgliedern des Berghüler Gemeinderats für die Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 vorgeschlagen. Dem einstimmigen Ergebnis war allerdings eine Diskussion vorangegangen. Die resultierte daraus, dass sich insgesamt sechs Personen bei der Gemeinde beworben hatten, um auf der Vorschlagsliste aufgestellt zu werden. Berghülen kann allerdings nur drei Personen an das Amtsgericht Ulm melden.

Berghülens Bürgermeister Bernd Mangold (Freie Wähler) begründete eine Vorauswahl. Alle sechs Personen hätten die Voraussetzungen erfüllt, es sei dann geschaut worden, dass pro Ort ein Vorschlag genommen und darunter auch eine Frau sei. Ratsherr Walter Nessyt dazu: „Das Verfahren ist völlig intransparent.“Er hätte es gerne gesehen, wenn sich die Bewerber vorgestellt hätten. „Dann hätte jeder von uns einen Eindruck gehabt“, so Nessyt und fügte an: „Es ist jetzt mager zu sagen, dass wir eine Auswahl treffen“. Mangold hielt dagegen: Eine Vorstellungsrunde halte er für „zu hoch gegriffen“, zumal nicht einmal feststehe, dass jene Personen von der Vorschlagsliste dann auch tatsächlich als Schöffen berufen werden. Außerdem meinte das Gemeindeoberhaupt, dass „man sich im Ort“doch kennt. Von einer geheimen Wahl sah Nessyt dann aber ab und stimmte für die drei Vorschläge positiv mit ab.