Festival-Veranstalter: „Kokolores“

Demo gegen „Rock dein Leben“. Andy Kamm hält nichts von den Vorwürfen.

LAICHINGEN - Die Anzeichen verdichten sich: Am Samstag, 14. Juli, soll auf dem Laichinger Marktplatz um 14 Uhr eine Demonstration gegen das eine Woche später stattfindende „Rock dein Leben“-Festival abgehalten werden. Bei der Stadt Laichingen ist ein entsprechender Antrag eingegangen. Was auf Laichingen zukommen kann und was die Verantwortlichen zu der Demo sagen:

Wer steckt hinter der angekündigten Demonstration?

Mit Verweis auf die neue Datenschutzgrundverordnung will dies die Stadt Laichingen nicht mitteilen. Allerdings sei der Stadtverwaltung die Identität der Person bekannt. Zuständig für das Abhalten von Demonstrationen ist die Stadt jedoch nicht. Dies ist das Landratsamt in Ulm. Diesem hat die Stadt die Identität der Person, die die Demo anmelden möchte, bereits mitgeteilt.

Wird das Landratsamt die Demonstration genehmigen?

Das muss es gar nicht. Denn das Demonstrationsrecht im Grundgesetz gestattet es allen Deutschen, sich „ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“(Art. 8 GG). Für Versammlungen und Demonstrationen unter freiem Himmel gilt nach dem Versammlungsgesetz zusätzlich: Sie müssen bei der Ordnungsbehörde angemeldet werden und die Demonstrationsteilnehmer dürfen sich nicht uniformieren oder vermummen. Gegen das Verbot einer Demonstration können Rechtsmittel eingelegt werden. Das bedeutet: Dass die Demo beim Landratsamt lediglich angemeldet werden muss. Dies kann aber noch bis zu 48 Stunden davor geschehen. Der Person, die die Demo offenbar anmelden möchte, hat das Landratsamt schon ein entsprechendes Formular geschickt.

Kann die Demo abgesagt werden?

Ja, aber nur, wenn beispielsweise die „öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet sind“, so das Landratsamt. Dass dies am 14. Juli der Fall sein soll: höchst unwahrscheinlich.

Wer zahlt den Einsatz, wenn Polizei benötigt wird?

Der Steuerzahler.

Was sagt der Bürgermeister?

„Ich habe grundsätzlich nichts gegen friedliche Demonstrationen, die sich auf dem Boden unserer verfassungsrechtlichen Grundordnung bewegen. Das ist in unserem Land ein gesetzlich verbrieftes demokratisches Grundrecht für jeden, also auch in diesem Fall“, so Klaus Kaufmann auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“.

Was sagt derjenige, der die Demo angekündigt hat?

Seine Befürchtung – laut im Internet kursierendem Flugblatt – besteht darin, dass das „Rock dein Leben“-Festival sich zu einem „gigantischen Grauzone-Festival in der Region Ulm“etabliert. Dies sollte „die Alarmglocken klingeln lassen“. Seiner Meinung nach handelt es sich bei dem Anfang dieser Woche genehmigten Festival um das „größte rechte Rockfestival in Süddeutschland!“Den Vorwurf von Rechtsrock weißt der Veranstalter jedoch von sich.

Was sagt der Veranstalter des Deutschrock-Festivals?

Dass gegen Frei.Wild demonstriert wird, ist für Festival-Organisator Andy Kamm nichts Neues. In drei von 24 Städten habe es bei der vergangenen Frei.Wild-Tour Demos gegeben. Diese aber seien überall „weit unter den angemeldeten Teilnehmerzahlen geblieben“, so Kamm. Sollte in Laichingen demonstriert werden, werde er sich die Demo aber nicht anschauen. Dass „radikale Linke und auch radikale Rechte“(was in den Medien zu lesen gewesen sei) das Festival unterwandern könnten, hält Kamm für „sehr unwahrscheinlich“. Dies sei auch bei vergleichbaren Veranstaltungen nicht vorgekommen. Trotzdem: Auch für diesen „Fall der Fälle“sei beim „Rock dein Leben“-Festival professionelle und geschulte Security im Einsatz. Laut Kamm würde das Laichinger Festival auch teilweise von Eltern mit Kindern besucht, von Musikfans im Rollstuhl oder mit schweren Sehbehinderungen. Kamm: „Jeder der schon einmal ein derartiges Festival oder Konzert besucht hat, weiß, dass man sich hier keine Sorgen machen muss. Es ist ein friedliches und tolerantes Miteinander.“Zur angeblichen Ausländerfeindlichkeit in den Demoaufrufen schreibt er: „Absoluter Kokolores.“Wirklich jedermann sei willkommen. Selbst in der Helfercrew würden Flüchtlinge mithelfen. Kamm: „Weil nur durch Toleranz und Miteinander Integration, für die ich mich schon seit Jahrzehnten nachweislich einsetze, gelingen wird.“

FOTO: KAMM