Schelklingen will Müllentsorgung abgeben

Gemeinderat spricht sich für eine Rückgabe der Aufgaben an den Landkreis aus

SCHELKLINGEN - Der Gemeinderat der Stadt Schelklingen hat am Mittwochabend beschlossen, dass ab dem Jahr 2023 das Landratsamt im AlbDonau-Kreis die Verantwortung für die Müllabfuhr in der Stadt übernimmt. Der Rat folgte damit den Wünschen der Verwaltung, die im Zuge der anhaltenden Diskussion im ganzen Landkreis dafür warb, die Aufgabe an das Landratsamt abzugeben. Ein offener Brief des Entsorgungsunternehmens Braig aus Ehingen, in dem dieses vor einer Abgabe an den Landkreis warnt, sorgte bei manchem Stadtrat für Befremdung.

Bürgermeister Ulrich Ruckh machte gleich Eingangs der Beratung den Standpunkt der Verwaltung klar, die dafür plädierte, die Müllentsorgung an den Landkreis zu übertragen. Dies sei sowieso die entsprechende Gesetzeslage. Ein einheitliches Abfallsystem im Landkreis ist aus Sicht der Schelklinger Verwaltung sinnvoll, da für viele Bürger – die beispielsweise innerhalb der Landkreisgrenzen umziehen – auch nachvollziehbarer. Immer wieder käme es hier zu Verwirrungen der verschiedenen Systeme und Handlungsformen im Landkreis, was auch die Kreisverwaltung in Ulm unlängst monierte. Hinzu kommt, dass die Stadt mit einer weiteren Verschärfung der Gesetzeslage rechnet.

Müll ist immer ein Thema

Müll sei immer ein Thema, sagte Stadtrat und SPD-Fraktionssprecher Jürgen Haas mit Blick auf die Diskussion in den 55 Kommunen im gesamten Landkreis. Zunächst lobte Haas das bestehende und durchaus funktionierende System in der Stadt Schelklingen. Dennoch sehe es seine Fraktion nicht so, dass mit der Abgabe der Abfallentsorgung an den Landkreis die Autonomie der Stadt verloren ginge. Es gebe durchaus Gründe für einen Wechsel, beispielsweise eine zentrale Ansiedlung beim Kreis und damit eine einheitliche Handhabung beim Transport des Mülls. In diesem Zuge wies Haas auch noch einmal daraufhin, dass die Müllverbrennung sowieso schon beim Kreis angesiedelt ist. Aus seiner Warte sehe er in der Abgabe an den Landkreis eine wesentliche Entlastung der Verwaltung in Schelklingen, da beispielsweise die Kalkulation entfalle und durch den Landkreis übernommen werde. Er wies in diesem Zusammenhang allerdings auch daraufhin, dass die Ausschreibung zur Vergabe entsprechend gefasst werden müsse, damit regionale Unternehmen nicht abgehängt würden.

CDU-Sprecher Heinz Zeiher betonte, dass es ihm nicht leicht falle, bei dieser Thematik die richtige Entscheidung zu fällen, da viele Faktoren mit hineinspielen würden. Zwar blieben mit einem Votum Pro Schelklingen die Verantwortlichkeiten und die Ansprechpartner die gleichen, nur „müssen wir da wohl umdenken“, sagte er. Er verwies darauf, dass durch eine Erhöhung der Abnehmer – sprich Haushalte im Kreis – sicherlich eine Optimierung in Sachen Preis machbar sei und auch der Aufwand der Kommunen wesentlich weniger würde: „Wir sollten nach vorne und in die Zukunft blicken.“

Blick in die Glaskugel

Einzig Michael Strobl von den Freien Wählern sprach von einem Blick in die Glaskugel, da man heute nicht wissen könne, wie die Gesetzeslage im Jahr 2022 aussehen werde. „Wir sollen hier ein Votum abgeben, wo wir grundsätzlich alle noch nicht einmal wissen, über was wir überhaupt abstimmen. Das Problem ist, wir sprechen die ganze Zeit über die Kosten für die Verwaltung, wir sprechen aber nicht über die Kosten, die nachher auf den Bürger zukommen.“Man bekomme ein riesiges Problem, wenn sich im Endeffekt beispielsweise die Entsorgungspreise verdoppeln würden. Als „stark geschrieben, inhaltlich schwach und emotional völlig überzogen“bezeichnete Gemeinderat Werner Meixner (CDU) den offenen Brief des Entsorgungsunternehmen Braig aus Ehingen, der den Gemeinderäten im Vorfeld der Sitzung zugestellt worden war. „Die Kosten werden steigen, egal wer es macht. Ob das nun ein Jahr früher oder später passiert ist im Prinzip egal.“

Braig hatte in dem Schreiben davor gerwarnt, die Aufgaben an den Kreis zu übergeben. Damit würden ganz klare Vorteile verloren gehen. Kommunen könnten dann nicht mehr darüber entscheiden, „wie oft der Müll, Sperrmüll, Altholz oder Grüngut abgefahren werden sollen“. Ebenso ginge der Einfluss auf die Behälter verloren. Weiter wies Braig in dem Brief daraufhin, dass in anderen Landkreisen, in denen Großunternehmen wie Remondis oder Alba tätig sind, die Einwohner teilweise auf ihrem Müll sitzenblieben und die Landkreise kaum bis keine Handhabe hätten. Auch würden die Wege länger und bürokratischer.

Der Gemeinderat der Stadt Schelklingen sah dies nicht so und folgte bei drei Enthaltungen, vier NeinStimmen mit 15 Ja-Stimmen dem Vorschlag der Verwaltung.