Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
Ramelow will Corona-Regeln für Thüringen aufheben
Regeln zu Mindestabständen und Masken würden vom 6. Juni an nicht mehr gelten – Kritik von Union und SPD
BERLIN (dpa/epd) - Im Ringen um den richtigen Weg in der CoronaPandemie ist Thüringen vorgeprescht und hat weitreichende Lockerungen angekündigt. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten. Damit würden die bisherigen Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten.
„Wir haben im März auf der Grundlage von Schätzungen von 60 000 Infizierten entschieden – jetzt haben wir aktuell 245 Infizierte“, sagte Ramelow der „Bild am Sonntag“. Der Erfolg zeige, dass die harten Maßnahmen zu Recht ergriffen wurden, zwinge nun aber auch zu realistischen Konsequenzen. „Und das heißt: Für Thüringen empfehle ich die Aufhebung der Maßnahmen.“
Die SPD hält den Vorstoß für falsch. „Das ist ganz klar ein Fehler“, sagte Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach der „Saarbrücker Zeitung“. „Denn wir haben keine Neuigkeiten in Bezug auf die Gefährlichkeit des Virus.“Thüringen stelle die Maßnahmen infrage, „denen man den gesamten Erfolg im Moment zu verdanken hat“. Auch die Unionsfraktion kritisierte den Plan. „Der Wunsch, schnell in die Normalität zurückzukehren, ist nachvollziehbar, aber auch gefährlich“, sagte Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) der „Welt“.
Bayern zeigte sich „entsetzt“. Was Thüringen plane, sei ein hochgefährliches Experiment. „Damit wird Thüringen zu einem Gefahrenherd für wieder steigende Infektionszahlen in ganz Deutschland“, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann. BadenWürttembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) sagte der „Bild am Sonntag“: „Ich bin dankbar für jede Lockerung, die wir verantworten können. Aber wir müssen umsichtig und vorsichtig sein.“