Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
Söder möchte in Corona-Krise mehr Macht für den Bund
NÜRNBERG (dpa) - Unter dem Eindruck rasant gestiegener CoronaZahlen hat CSU-Chef Markus Söder eine bundesweit einheitliche Maskenpflicht für Regionen mit vielen Neuinfektionen verlangt – in Schulen, auf öffentlichen Plätzen und auch am Arbeitsplatz. Zudem rief der bayerische Ministerpräsident dazu auf, dem Bund mehr Rechte im Kampf gegen das Virus zu übertragen – derzeit geht ihm vieles nicht schnell und effektiv genug. „Ich bin ein überzeugter Föderalist, aber ich glaube, dass der Föderalismus zunehmend an seine Grenze stößt“, sagte er am Montag.
Die Regeln für eine bundesweite „allgemeine Maskenpflicht“sollten nach Vorstellung Söders so aussehen: Bei mehr als 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen soll eine Maskenpflicht auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen und in Schulen gelten, in Grundschulen und Horten ab der Marke 50. Und: Söder forderte bei einem Warnwert von 35 eine bundesweite Maskenpflicht auch am Arbeitsplatz, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Zudem solle der Rest der Länder dem bayerischen Beispiel folgen und etwa auch die Sperrstunde für Lokale schon um 22 Uhr verhängen, wenn der 7-Tage-Warnwert 50 erreicht hat, sagte er. Er sei auch bereit, über nationale Sperrstunden-Regelungen zu reden.
Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zuletzt bereits darauf verständigt, die Maskenpflicht in Corona-Hotspots schrittweise auszuweiten. Demnach soll spätestens bei einem Sieben-Tage-Wert von 35 „eine ergänzende Maskenpflicht im öffentlichen Raum dort eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen“. Bei einem Wert von 50 soll die Maskenpflicht nochmals erweitert werden. Wo und wie genau, hatte der Beschluss aber offen gelassen.
Bislang seien in Deutschland keine massiven Einschränkungen wie im Frühjahr notwendig gewesen, sagte Söder. „Entweder schaffen wir es, in den nächsten vier Wochen wieder die Zahlen unter Kontrolle zu bekommen – oder es wird sehr schwierig“, sagte Söder nach Angaben von Teilnehmern in der Schalte. „Dann wird es ein einsames Weihnachten.“