Merz kritisiert Novemberhilfen als Schnellschuss

BERLIN (AFP/ben) - Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) einen nicht durchdachten „Schnellschuss“bei den Staatshilfen für Unternehmen im NovemberLockdown vorgeworfen. „Da muss nachgearbeitet werden“, sagte Merz dem „Tagesspiegel“. Der Staat ersetzt für diesen Monat bis zu 75 Prozent des Umsatzes im Vorjahres-November oder des durchschnittlichen Monatsumsatzes. Mit den Hilfen im Umfang von zehn Milliarden Euro will die Bundesregierung die vom gegenwärtigen Teil-Lockdown betroffenen Branchen stützen.

Ihn überzeugten diese „Novemberhilfen“in der gegenwärtigen Form nicht, sagte Merz. „Nehmen Sie etwa einen selbstständigen Konzertveranstalter. Der macht vielleicht fünf Prozent Gewinn am Umsatz, bekommt jetzt aber 75 Prozent eines Monatsumsatzes erstattet. Das ist völlig jenseits aller Schäden, die er erleidet“, legte Merz dar. Alle weiteren Selbstständigen, die er davon hätte bezahlen müssen – Bühnenbauer, Techniker, Künstler – bekämen auch nochmal 75 Prozent ihres Umsatzes erstattet. „Zugleich bleibt der Ausgleich für andere weit hinter den Notwendigkeiten zurück.“

Finanzminister Scholz (SPD) machte in der „Bild am Sonntag“deutlich, dass er die im November gezahlten Hilfen in dieser Form auf den Dezember ausweiten will. „Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen“, sagte der SPD-Politiker.