„Viele wichtige Neu- und Ausbauprojekte“

Ministerium für Verkehr stellt Evaluierungs-Ergebnisse vor – Blick auf Landesstraßen

REGION (sz) - Das Ministerium für Verkehr hat die Ergebnisse der Evaluierung des Maßnahmenplans Landesstraßen den Landräten sowie Vertretern der Kommunen vorgestellt. Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen) stellte dabei fest: „Die Straßenbauverwaltung hat in den vergangenen Jahren sehr gute Arbeit geleistet. Viele wichtige Neu- und Ausbauprojekte sind abgeschlossen oder in der Bauphase.“

Zusätzlich zur Schwerpunktsetzung auf den Erhalt des Landesstraßennetzes wurden 35 Neu- und Ausbauprojekte zur Entlastung hoch belasteter Ortsdurchfahrten und zur Verbesserung des Straßennetzes seit 2015 umgesetzt oder sind in der Bauphase. Bislang wurden dafür mehr als 200 Millionen Euro verausgabt. Die Evaluation des bestehenden Planes

ergab, dass 23 Ausbaumaßnahmen entfallen können, da sie im Rahmen der Straßenerhaltung umgesetzt wurden oder noch vorgesehen sind oder aus anderweitigen Gründen entbehrlich geworden sind. Alle noch nicht abgeschlossenen Neubausowie Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen bleiben weiterhin im Maßnahmenplan enthalten.

Trotz dieser Erfolge seien immer noch zahlreiche Ortsdurchfahrten von Lärm- und Schadstoffbelastungen betroffen oder Streckenabschnitte

aus Gründen der Verkehrssicherheit auszubauen. Daher wurden einige wenige Projekte mit hoher Dringlichkeit zusätzlich in den Plan aufgenommen.

„Angesichts der knappen Finanzmittel und der Vielzahl der Bauvorhaben müssen wir uns auch bei den Landesstraßen auf die besonders wichtigen Projekte konzentrieren“, sagte Hermann. „Daher werden wir unter anderem sechs Neubaumaßnahmen und 17 Ausbaumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 135 Millionen Euro zusätzlich in den Maßnahmenplan aufnehmen.“

Im künftigen Maßnahmenplan sind 117 Projekte mit einem Gesamtvolumen von derzeit rund 650 Millionen Euro enthalten. Da eine Umsetzung aller Maßnahmen bis 2025 vor dem Hintergrund der langen Planungszeiträume und begrenzten Mittel nicht realistisch sei, werde die Laufzeit des Maßnahmenplans bis 2035 verlängert.

Um den Zustand des Landesstraßennetzes auch weiterhin dauerhaft zu verbessern, besteht im gleichen Zeitraum für den Erhalt und die Sanierung des Landesstraßennetzes ein Bedarf von rund 240 Millionen Euro jährlich. Minister Hermann betonte: „Auch in Zukunft sollte der Straßenbau unter der Prämisse Erhaltung vor Aus- und Neubau erfolgen.“