Digitale Ratssitzung

Für die Stadt Laichingen war es die erste Gemeinderatssitzung, die online absolviert wurde. Wie diese aus Sicht des Laichinger Bürgermeisters Klaus Kaufmann (parteilos) abgelaufen ist und ob weitere Sitzungen in diesem Modus folgen? Die SZ hat nachgefragt. Der Schultes sagt: „Ich bin wirklich sehr erfreut, wie professionell unsere Ratsmitglieder mit der für viele absolut neuen Situation umgegangen sind und wie hervorragend das nach wenigen Minuten bereits funktioniert hat, nachdem das eine oder andere Problemchen beseitigt werden konnte. Hut ab! Auch meine Mitarbeiter haben sich sehr gut geschlagen. Ein großes Dankeschön an alle, die vor allem in die Vorbereitungen involviert waren. Ich habe in den vergangenen zehn Monaten nun schon an sehr vielen unterschiedlichen Online-Sitzungen mit größeren Teilnehmerzahlen teilgenommen. Aber beim ersten Mal hat das so gut wie das bei uns war bisher definitiv noch nirgendwo geklappt. Die intensive Testphase hat sich bezahlt gemacht. Wir werden dieses Format sicherlich bei weiteren Sitzungen unter dem Einfluss der Corona-Pandemie anwenden müssen. Das wird aber von Fall zu Fall entschieden und jeweils vorab dem Gemeinderat mitgeteilt. So hatten wir das miteinander vereinbart“.

Wichtig ist Kaufmann, sich zur Live-Übertragung im Alten Rathaus zu äußern. „Der Gesetzgeber hat den Kommunen vorgegeben, die Sitzungen an einem öffentlich zugänglichen Ort in Bild und Ton live zu übertragen. Ein Livestream ist da nicht ausreichend, denn wir müssen dabei den Bürgersaal praktisch wie einen Teilnehmer der Sitzung behandeln und in die Online-Sitzung tatsächlich einloggen. Deshalb müssen wir das auf diese Art umsetzen. Für uns wäre das anders auch viel einfacher. Im Bürgersaal wird auf die strikte Einhaltung der Corona-Bestimmungen geachtet und in kurzen Zeitabständen regelmäßig gelüftet. Zudem haben wir noch ein Überwachungsgerät installiert, das Alarm auslösen würde, wenn nicht rechtzeitig gelüftet würde. Das Gerät musste während der gesamten Sitzung nie anschlagen.“

Während der Sitzung bemerkt Ratsherr Ulrich Rößler, dass er sich teilweise überfordert fühlt. So langsam verstehe er, warum der Gesetzgeber vorgebe, bei Online-Sitzungen keine allzu komplexen Sachverhalte zu behandeln. Kaufmann betont daraufhin, dass die Beratung des Haushaltes über diese digitale Möglichkeit im Vorfeld mit der Kommunalaufsicht abgesprochen worden ist. Von dieser sei dafür grünes Licht gegeben worden. (msc)