Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
Kommunen bereiten Wahl vor
LAICHINGER ALB (sz) - Auch die Gemeinden der Laichinger Alb haben sich fit für die Landtagswahl am 14. März gemacht. Bei vielen ist beispielsweise im Vorfeld die Möglichkeit der Briefwahl deutlich ausgebaut worden und teilweise wurden sogar neue Briefwahlbezirke gegründet.
Es ist 17.54 Uhr: Alle erlaubten Besucherplätze im Alten Rathaus sind belegt. Von dort aus verfolgen Bürger im entsprechenden Abstand und mit Masken, wie sich ein Ratsmitglied nach dem anderen in die Sitzung einwählt. Die Räte sitzen vor ihren Geräten – entweder Zuhause oder auch im Rathaus. Erste Sprachtests sind zu hören. Fiktive Daumen in Form von Smileys werden in die Höhe gestreckt. Um 18 Uhr beginnt die erste digitale Gemeinderatssitzung Laichingens.
Beratung des Haushaltes 2021: Die neue Kämmerin Annika Michel schaltet sich laut: In diesem Jahr, so verdeutlicht sie, ist es schwierig, zum Entwurf noch Änderungen vorzunehmen. Der Grund: Nach bis dato sechs Tagen in ihrer neuen Funktion kenne sie die Software noch nicht. Sollte es Änderungen geben, würde das Zeit in Anspruch nehmen, die Gefahr bestehe, sich in der Arbeit zu blockieren. Außerdem: „Finanzrechtlich kann ich Änderungen auch nicht empfehlen. Wir haben ein negatives Ergebnis von einer Millionen Euro“, sagt Michel und fügt an: „Deshalb meine Bitte an Sie, den Plan so zu akzeptieren und Änderungen im Laufe des Jahres vorzunehmen.“Bauamtsleiter Günter Hascher bestätigt: „Wir sind nicht auf Rosen gebettet.“Das sehen so manche Ratsmitglieder anders und verdeutlichen ihre Positionen im Rahmen der Stellungnahmen und Anträgen der Fraktionen.
„Wir hätten gerne den roten Faden zurück.“
BWV:
Ulrich Rößler macht gleich zu Beginn für die Fraktion deutlich: „Aus heutiger Sicht ist ein Haushalt ohne den Anbau Kindergarten Machtolsheim nicht verabschiedbar. Es ist für uns eine ganz wichtige Geschichte.“Er fordert, an den Planungen, so wie sie im Haushalt 2020 noch vorgesehen waren, festzuhalten. „Es fehlte nur noch der Startschuss“, so Rößler. Die Planungen für den Anbau seien reif. Kosteneinsparungen bei Posten wie Stellanzeigen, Amtsblatt, Umweltpreis sowie Baulandverkäufe: Rößler zeigt in seiner Stellungnahme für die BWV-Fraktion auf, dass es aus deren Sicht durchaus Möglichkeiten gibt, den Anbau finanziell zu stemmen und somit zu realisieren. Er könne nicht nachvollziehen, warum die Maßnahme nicht in den Haushalt 2021 übernommen worden sei.
Die Gründe verdeutlicht noch einmal Klaus Kaufmann: „In der Regel