Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
So geht Briefwahl in den Gemeinden
Merklingen, Nellingen und Berghülen haben sich schon auf die Landtagswahl vorbereitet
LAICHINGER ALB - Auch die Gemeinden der Laichinger Alb haben sich fit für die Landtagswahl am 14. März gemacht. Bei vielen ist beispielsweise im Vorfeld die Möglichkeit der Briefwahl deutlich ausgebaut worden und teilweise wurden sogar neue Briefwahlbezirke gegründet.
Wie viele Amtskollegen rechnet Berghülens Bürgermeister Bernd Mangold damit, dass zahlreiche Bürger die Briefwahl nutzen werden, anstatt persönlich im Wahllokal ihr Kreuzchen zu machen und den Wahlschein abzugeben. Unlängst beschloss der Berghüler Gemeinderat deshalb, nur einen Wahlbezirk zu bilden und als großes Wahllokal in die Auhalle zu gehen.
„Rechtlich ist das möglich, da ein Wahlbezirk bis zu 2500 Einwohner zulässt“, erklärte Bernd Mangold. Bis dahin gab es zwei Wahlbezirke, der eine umfasste Berghülen und Treffensbuch und der andere Bühlenhausen. Bürgermeister Mangolds Befürchtung von Ende vergangenen Jahres, dass es eine Landtagswahl unter Corona-Bedingungen geben wird, hat sich bestätigt.
Hauptamtsleiter Bernd Nüssle sagt, er erwarte deutlich mehr Briefwählende als in den Vorjahren. Da seien im Schnitt rund 250 Stimmen per Brief abgegeben worden. Aber selbst wenn alle wahlberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde sich für die Briefwahl entscheiden würden, ist man vorbereitet. „Wir haben ausreichend Briefwahlunterlagen für sämtliche Wahlberechtigten“, versichert Nüssle.
Weil man so viele Wahlbriefe erwartet, wurde der Berghüler Briefwahlvorstand deutlich aufgestockt. Dessen Aufgaben sind die Prüfung der Wahlbriefe auf Gültigkeit und die anschließende Auszählung der per Brief eingegangenen Stimmen.
Auch in Nellingen wurde der Briefwahlvorstand aufgestockt, von fünf auf zehn Personen. Sybille Vollmer vom Nellinger Rathausteam erklärt, man rechne mit rund 800 statt der gewöhnlich 200 Briefwählenden. Die Abstimmung per Brief stelle auch einen größeren Aufwand als die Urnenwahl dar. Denn es müssen zwei zugeklebte Briefe geöffnet werden, um an den Wahlschein zu gelangen. Außerdem werden die Unterlagen zunächst auf ihre Gültigkeit überprüft. Vollmer erklärt, worauf die Prüfer achten: „Die Wahlscheinnummer muss mit der Nummer auf dem roten Briefwahlumschlag übereinstimmen und die eidesstattliche
Versicherung muss unterschrieben sein, damit die Wahlunterlagen gültig sind.
Gerade bei
Eheleuten und
Familien gehen die Nummern schon mal durcheinander.“
In Nellingen bleibt es bei den gewohnten beiden Wahlbezirken. Gewählt wird im Nellinger Rathaus und im Oppinger Dorfgemeinschaftshaus. Die Wahlhelfer, die in drei Schichten arbeiten werden, teilt Sybille Vollmer derzeit gerade ein.
Einen ähnlichen Weg wie Berghülen schlägt die Gemeinde Merklingen ein. Auch sie bildet entsprechend der Landeswahlordnung bei unter 2500 Einwohnern nur einen
LANDTAGSWAHLEN 2021
Wahlbezirk zur kommenden Landtagswahl. Da durch die bei den vergangenen Wahlen eingegangene Zahl von Wahlbriefen die Möglichkeit eines eigenen Briefwahlbezirks mit eigenem Briefwahlvorstand gegeben ist, hat Merklingen diesen bei der Gemeinderatssitzung im November 2020 eingerichtet. Mit den jüngst versandten Wahlbenachrichtigung können nun die Wähler der Region sowohl in Merklingen, als auch in den anderen Gemeinden ihren Wahlscheinantrag bequem per Internet beantragen. So finden die Merklinger unter www.merklingen.de den Link, der zum Erfassungsformular für ihre Antragsdaten führt. Dort müssen sie die Daten der Wahlbenachrichtigung eintragen. Alternativ können sie den Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit einem Smartphone über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt.
Die Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet zur Abarbeitung übertragen. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden den Wahlberechtigten dann anschließend von jeder zuständigen Gemeinde zugestellt. In Merklingen übernimmt dies der Amtsbote. Das Wahllokal wird in der Merklinger Gemeindehalle (GHM), Rollstuhlgerecht eingerichtet. In der GHM werden auch die Stimmen ausgezählt und dort wird auch die Sitzung des Wahlvorstandes abgehalten.
Bei der anstehenden Landtagswahl plant die Gemeinde im Gegensatz zu den vorangegangenen Wahlen nur mit zwei Schichten von Wahlhelferinnen, die das Wahllokal von 8 bis 13 Uhr und von 13 bis 18 Uhr besetzen.