Schwäbische Zeitung (Alb-Donau)
Mehr Waffen exportiert
Deutschland steigert Ausfuhr von Rüstungsgütern
STOCKHOLM (AFP) - Während der internationale Waffenhandel stagniert, hat Deutschland seine Rüstungsexporte deutlich gesteigert. Das Gesamtvolumen der weltweiten Exporte großer Waffenarten von 2016 bis 2020 lag auf dem gleichen Niveau des Zeitraums von 2011 bis 2015, das geht aus dem am Montag veröffentlichten Bericht des schwedischen Friedensforschungsinstituts Sipri hervor. Deutschland hingegen verkaufte demnach deutlich mehr Waffen ins Ausland.
Das Gesamtvolumen der aus Deutschland gelieferten Waffen wuchs zwischen den beiden Zeiträumen um 21 Prozent. 5,5 Prozent der weltweit exportierten Waffen stammten damit von der hiesigen Rüstungsindustrie. Die wichtigsten Käufer waren Südkorea, Algerien und Ägypten.
Greenpeace kritisierte den gestiegenen Waffenexport aus Deutschland als „beschämend“. „Wenn Deutschland internationale Verantwortung übernehmen will, muss die Bundesregierung Exporte in Länder stoppen, in denen Militärs und korrupte Politiker auf Kosten der Bevölkerung ihre Aufrüstungsphantasien vorantreiben“, erklärte GreenpeaceAbrüstungsexperte Alexander Lurz. Die Gelder würden im Kampf gegen die Corona-Pandemie fehlen.
Auch die Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Grünen für Abrüstung, Katja Keul, kritisierte die gestiegenen Waffenverkäufe aus Deutschland. „Die Bundesregierung kann den Mythos einer restriktiven Rüstungsexportpolitik längst nicht mehr aufrechterhalten.“An den Lieferungen nach Saudi-Arabien habe sich offensichtlich nichts geändert.
Die USA weiteten ebenfalls ihren Anteil am gesamten Handelsvolumen von 32 auf 37 Prozent aus. Fast die Hälfte der Waffen aus den Vereinigten Staaten wurden in den Nahen Osten geliefert, Hauptabnehmer war demnach Saudi-Arabien. Eine massive Steigerung verzeichnete auch Frankreich mit einem Plus von 44 Prozent.
Deutliche Einbußen mussten dagegen die Waffenhersteller in Russland und China hinnehmen. Insbesondere wegen der eingebrochenen Nachfrage aus Indien gingen die russischen Rüstungsexporte dem Bericht zufolge zwischen den Vergleichszeiträumen um 22 Prozent zurück. Die chinesischen Waffenlieferungen sanken um 7,8 Prozent.
„Es ist jedoch zu früh um zu sagen, ob die Zeit des schnellen Wachstums des internationalen Waffenhandels aus den vergangenen zwei Jahrzehnten vorbei ist“, betonte Pieter Wezeman von Sipri.