Justingens Räte erarbeiten eine Bauplatzvergabe

Ortschaftsrat Justingen: Die Mitglieder wollen Bewerber aus dem eigenen Teilort stärker bepunkten

JUSTINGEN (hog) - Schwierig hat sich die Beratung zur Festlegung von Richtlinien und Kriterien zur Vergabe von Wohnbauplätzen im Neubaugebiet „Baumgartenweg Justingen, erster Bauabschnitt“gestaltet. Justingens Ortsvorsteher Rainer Knoche teilte dem Ortschaftsrat in dessen jüngster Sitzung mit, dass neun Bauplätze erschlossen seien und weitere ein bis zwei Bauplätze dazukommen könnten.

Früher habe man ausgelost, wer einen Bauplatz erhält, später habe man Bauplätze versteigert. Jetzt habe man das System Baupilot mit ortsbezogenen und sozialbezogenen Kriterien (wir berichteten). Die Stadt Schelklingen habe vorgeschlagen, beide Kriterien gleichwertig zu gewichten. Aus dem Ortschaftsrat habe es den Wunsch gegeben, Bewohner aus Justingen zu bevorzugen, da diese teilweise schon lange auf einen Bauplatz am Ort warteten. Da die Rechtssprechung die Gleichwertigkeit der Kriterien fordere, habe er, Ortsvorsteher Knoche, einen entsprechenden Vorschlag erarbeitet.

Ortschaftsrat Stefan Fischer habe einen modifizierten Vorschlag vorgelegt. Dazu sagte Fischer: „Das von Ivo Gönner entwickelte System ist gut, aber den Justingern nicht vermittelbar, die seit 15 Jahren auf das Baugebiet warten.“Die Gretchenfrage dabei ist, ob nur Justinger als Einheimische gewertet werden oder Schelklinger gleichermaßen. Fischers Vorschlag folgt dem Prinzip „es bewerben sich Justinger und Nichtjustinger“.

Ortschaftsrat Gerhard Gaus, der auch Stadtrat in Schelklingen ist und zudem dort im Technischen Ausschuss sitzt, forderte, dass Schelklinger als Einheimische zu werten seien, dass vor der Vergabe jedoch der Ortschaftsrat zu hören sei. Helmut Klar forderte, die Wartezeit zu bewerten. Treue zu Justingen müsse sich im Ergebnis niederschlagen.

Ortsvorsteher Rainer Knoche stellte vor der Abstimmung das Ulmer

TRAUERANZEIGEN

Modell vor, das den Ortsbezugskriterien 900 Punkte, den sozialbezogenen Kriterien 950 Punkte sowie „neutralen“Kriterien 50 Punkte zuweist. Die Ortsverwaltung schlägt hingegen, der Rechtsprechung folgend, jeweils 900 Punkte für Ortsbezugskriterien und sozialbezogene Kriterien vor.

Ortsvorsteher Rainer Knoche befürwortete am Ende den Vorschlag von Stefan Fischer, mit der Maßgabe, dass der Ortschaftsrat vor der Vergabe der Bauplätze zu hören ist. Beschlossen wurde sodann bei einer Enthaltung: „Um Bewerber aus dem eigenen Teilort bei der Punktevergabe stärker zu berücksichtigen, wird in der Kategorie Wohnsitz durch die Vergabe von 100 zusätzlichen Punkten die erreichbare Höchstpunktzahl auf 500 begrenzt. Bewerber mit aktuellem oder ehemaligem Wohnsitz oder mit Angehörigen mit aktuellem Wohnsitz aus Justingen erhalten diese zusätzlichen 100 Punkte. Damit die Verteilung der Punkte zu jeweils 50 Prozent ortsbezogene und sozialbezogene Kriterien wieder erreicht wird, werden bei den sozialbezogenen Kriterien 100 zusätzliche Punkte verteilt. Hierdurch wird den ortsansässigen Bewerbern auch ein Vorteil in der Reihenfolge bei der Zuteilung der Baugrundstücke eingeräumt, was die Akzeptanz der Vergabekriterien wesentlich verbessert.“

FOTO: HOG Der Ortschaftsrat von Justingen beschäftigte sich mit der Frage der Bauplatzvergabe.