Ortschaftsräte bleiben noch bestehen

Römerstein rückt vor der Kommunalwahl von der Abschaffung der kommunalen Gremien ab

- Die Kommunalwahl schickt nicht nur in Laichingen ihre Boten voraus. Vielerorts wird nach engagierte Kandidaten für örtliche Parlamente wie Gemeindeoder Ortschaftsräte gesucht. Doch für die kommende Legislatur scheint die Kandidatensuche deutlich schwerer als bei den vorhergehenden. Einerseits liegt dies daran, dass besonders in vielen kleinen gemeinden ein deutlicher Generationenwechsel stattfindet, andererseits ist die Bereitschaft zum ehrenamtliche Engagement durch viele äußere Gründe gesunken. Kein Wunder also, dass manche Gemeinden neue Wege gehen. In Laichingen wurde die Anzahl der Ratsmitglieder im Gemeinderat reduziert und auch in Machtolsheim ist die Zahl der zu wählenden Ortschaftsräte diesmal kleiner als noch vor der letzten Wahl. Die Gemeinde Römerstein wollte einen noch radikaleren Weg gehen und die Ortschaftsräte ganz abschaffen. Jetzt ist das Thema aber vorerst auf Eis gelegt.

Es war wohl etwas voreilig, als die Römersteiner Verwaltung dem Gemeinderat vorschlagen wollte, die Ortschaftsräte und Ortsvorsteher der drei Ortsteile mit Stichtag zur Kommunalwahl am 9. Juni abzuschaffen. Dabei sprechen durchaus gute Gründe für so einen Schritt. Ebenso gute Gründe aber sprechen dagegen, diesen Schritt zu diesem – frühen – Zeitpunkt zu vollziehen. In einem Pressegespräch erläuterten die Verantwortlichen kürzlich das weitere Vorgehen und ihre Entscheidung.

Vorweg: Nach gehöriger Unruhe in der Gemeinde ist die Abstimmung über die Abschaffung der Ortschaftsräte zum jetzigen Zeitpunkt vom Tisch und die entsprechende Gemeinderatssitzung, in der darüber entschieden werden sollte, ist abgesagt. Stattdessen hat Bürgermeisterin Anja

Sauer zusammen mit den aktuellen Ortsvorstehern Albrecht Müller (Böhringen), Susanne Pieck (Zainingen) und Thomas Claß (Donnstetten) sowie dem stellvertretenden Bürgermeister Thomas Deuble zum Gespräch in die Zaininger Ortsverwaltung geladen.

Anja Sauer, die seit knapp zwei Jahren im Bürgermeisteramt ist, verweist darauf, dass das Thema Ortschaftsräte in den vergangenen Monaten mehrfach diskutiert worden sei. Hintergrund ist auch dass alle drei Ortsvorsteher nicht mehr zur Wahl antreten werden. Müller und Claß sind jeweils seit über 20 Jahren im Amt, Pieck erklärt, dass sie das Amt aus der Not geboren von ihrem Vorgänger übernommen hat, es aber mit ihrem Leben nicht mehr so in

Einklang bringen könne, wie es dem Amt gebühre.

Natürlich habe auch mitgespielt, dass die Verwaltung schlanker gestaltet werden soll, was unter anderem durch den Abbau von verwaltungstechnischen Doppelstrukturen, also der Ortschaftsräte, geschehen könnte. Schließlich werden Bausachen zunächst in den Orten beraten und dann nochmal vom Gemeinderat.

Aber das sahen etliche Menschen in der Gemeinde anders: Nachdem die Beratungsunterlage an die Gemeinderäte raus war, brachen die Diskussionen los. Wie Sauer sagt: „Wir haben am Dienstagabend sachlich und kontrovers diskutiert.“Diese Gespräche haben sie überzeugt, dass zu so einer einschneidenden Änderung

in Römerstein – die Ortschaftsräte gibt es heuer seit 50 Jahren – ein breites Meinungsbild der Bevölkerung notwendig sei. „Wir haben versucht, einen Weg zu finden, der für alle verträglich ist“, sagt sie.

Thomas Deuble habe den nun zu gehenden Weg aufgezeigt. Er erklärt: „Es ist verständlich aus Sicht der Verwaltung, nicht so viele Gremien haben zu wollen. Andererseits stellt die Mitarbeit in einem Ortschaftsrat einen niederschwelligen Einstieg in die Kommunalpolitik für jene dar, die sich – noch – nicht trauen, sich für den Gemeinderat aufstellen zu lassen.“

Susanne Pieck beschreibt die Arbeit einer ehrenamtlichen Ortsvorsteherin so: „Wir sind die Kümmerer vor Ort, welche die

Probleme des Ortsteils annehmen, begleiten und sie gegebenenfalls an die Verwaltung oder den Gemeinderat weiterleiten.“Albrecht Müller ergänzt: „Wir glauben, es ist besser, wenn eine solche Entscheidung von einer größeren Menge der Bevölkerung getroffen wird, nicht nur von einem vergleichsweise kleinen Gremium wie dem Gemeinderat.“

Dementsprechend sieht die von Deuble vorgeschlagene und von allen angenommene Lösung so aus: Nach der Kommunalwahl am 9. Juni werde die Verwaltung mit dem neuen Gremium über das Thema sprechen und darüber beraten, wie das weitere Vorgehen aussehen könnte. Eine Bürgerbefragung wäre denkbar. Bis dahin, aber sollten sich noch Menschen aus Römerstein finden, die willens und in der Lage sind, sich kommunalpolitisch zu engagieren, sowohl im Gemeinderat als auch in den Ortschaftsräten. Denn neben den drei Ortsvorstehern hören auch mehrere Gemeinderäte auf.

Mehrere Infoabende finden bis März statt: Den Auftakt macht Donnstetten am heutigen Montag, 19. Februar, um 19 Uhr mit einer Infoveranstaltung vor der Ortschaftsratsitzung im Haus der Vereine. Am 20. Februar folgt Zainingen ebenfalls um 19 Uhr mit einem Infoabend im Feuerwehrmagazin. Susanne Pieck hofft: „Wir brauchen die jungen Leute.“Und am 7. März wird die Gemeinde im Böhringer Sportheim ab 19.30 Uhr über die anstehende Kommunalwahl informieren.

Bürgermeisterin Sauer versichert, mit dem Vorschlag sei es keineswegs darum gegangen, demokratische Organe abzuschaffen oder gar das soziale Gefüge der Gemeinde zu stören. Sie sagt: „Wir haben ein harmonisches Verhältnis zwischen Räten, Bürgermeisterin und Verwaltung aus meiner Sicht. Dieses gute Miteinander möchte ich weiter aufrecht erhalten.“

FOTO: CS Noch bleiben die Ortschaftsräte und die Ämter der Ortsvorsteher in Römerstein bestehen. Die Pläne zur Verschlankung der kommunalen Struktur sind aber noch nicht komplett vom Tisch. Thomas Deuble (stvtr. BGM), Thomas Class (OV Donnstetten), Bürgermeisterin Anja Sauer, Susanne Pieck (OV Zainingen) und Albrecht Müller (OV Böhringen) informierten jüngst über die Pläne der Gemeinde..