Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Kleine Unterführung könnte eine Lösung sein
Nach dem Bürgerentscheid im März droht die Schließung des Bahnübergangs an der Bismarckstraße Altshausen
ALTSHAUSEN - Am Bahnübergang an der Bismarckstraße in Altshausen könnte nun doch eine Unterführung entstehen – und zwar in einer kleineren Ausführung als ursprünglich geplant. Falls diese Variante gebaut wird, hätten in Zukunft immerhin noch Fußgänger und Radfahrer eine Anbindung ins Ried. Die ursprünglich geplante, größere Variante für Autos war in einem Bürgerentscheid Ende März abgelehnt worden.
Die Deutsche Bahn hatte aber bereits im Vorfeld der Abstimmung angekündigt, den Übergang komplett zu schließen, sollte die Unterführung abgelehnt werden. Hintergrund ist eine sogenannte Eisenbahnkreuzungsvereinbarung. Diesen öffentlich-rechtlichen Vertrag hatte die Gemeinde bereits 2014 mit der Bahn abgeschlossen. Darin wurde festgelegt, dass Bahn und Gemeinde das Ziel verfolgen, den Bahnübergang sicherer zu machen. Dazu sollte die „höhengleiche Kreuzung“beseitigt und durch eine Unterführung ersetzt werden. Denn der bestehende unbeschrankte Bahnübergang liegt vor einer Kurve direkt auf dem Bahndamm und ist ziemlich unübersichtlich. In der Vergangenheit war es dort zu mehreren tödlichen Unfällen gekommen.
Bahn will Kreuzung beseitigen
Kurz nach dem Bürgerentscheid hatte die Bahn die Gemeindeverwaltung darüber in Kenntnis gesetzt, dass sie die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens anzweifle, weil die Kreuzungsvereinbarung kein Kündigungsrecht vorsehe. Dennoch wolle das Unternehmen der Gemeinde nicht bei der Umsetzung der Mehrheitsmeinung im Weg stehen. Die Bahn knüpfte dies allerdings an die Bedingung, dass die Gemeinde die im Vorfeld genannten Bedingungen erfülle: Zum einen solle der Übergang komplett geschlossen werden, zum anderen solle die Gemeinde die vollen Kosten tragen, die der Bahn entstanden waren. Zu den 110 000 Euro, die bereits angefallen sind, kämen noch weitere Kosten für den Rückbau des Bahnübergangs und Personalkosten für Mitarbeiter der Bahn.
Bürgermeister Patrick Bauser bringt jetzt eine Alternative zur Schließung des Bahnübergangs ins Spiel. „Ich bin der Auffassung, dass es nicht der Bürgerwille war und ist, den Bahnübergang komplett zu schließen“, sagt er. Deshalb schlägt er vor, eine deutlich kleinere Unterführung zu bauen, als ursprünglich geplant. Diese solle nicht für Autos, sondern nur für Fußgänger und Radfahrer zugelassen sein. Weil das Bauwerk kleiner ausfalle als die Unterführung, die beim Bürgerentscheid im März abgelehnt wurde, seien vermutlich auch die Kosten deutlich niedriger. „Zahlen können erst genannt werden, wenn ein Planungsbüro sich damit auseinandergesetzt hat“, sagt Bauser. „Das müsste aber zuerst noch der Gemeinderat beschließen.“
Kosten würden gedrittelt werden
Ein Vorteil sei, dass auch bei einer kleineren Unterführung die Kosten gedrittelt und zwischen Bund, Bahn und Gemeinde aufgeteilt werden könnten. Der Anteil der Gemeinde kann unter Umständen noch vom Land mit 50 Prozent bezuschusst werden – sollte die Unterführung in ein entsprechendes Förderprogramm aufgenommen werden. Das wäre die gleiche Kostenaufteilung, wie bei der ursprünglichen Planung. „Einen Großteil der bisher angefallenen Planungskosten wird die Gemeinde jedoch so oder so tragen müssen, da von der bisherigen Planung nur ein Bruchteil auch für eine Fußgänger- und Radfahrerunterführung verwendet werden kann“, sagt Bauser.
Der Gemeinderat Altshausen wird sich in seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause also erneut mit dem Bahnübergang befassen. Er hat zu entscheiden, ob ein Planungsbüro mit einer Kostenschätzung beauftragt werden soll, oder ob der Vorschlag von Bürgermeister Patrick Bauser nicht weiterverfolgt wird. Dies würde bedeuten, dass der Bahnübergang komplett geschlossen und zurückgebaut wird.
Klar ist allerdings schon jetzt, dass der Übergang für Kraftfahrzeuge komplett geschlossen wird. „Das war der Mehrheitswille der Bürger“, sagt Bauser. Die Gemeindeverwaltung werde ihn deshalb in der nächsten Zeit mit Barrieren so sperren, dass er von Autofahrern nicht mehr genutzt werden kann. „Für Fußgänger und Radfahrer wird er vorerst geöffnet bleiben, bis klar ist, wie es aufgrund der Entscheidungen im Gemeinderat weitergeht“, sagt er.