Hochschule Konstanz: CDU fühlt sich von Wissenschaftsministerin zu vage informiert

STUTTGART (tja) - Genauere Auskünfte zur Professoren-Besoldung und möglichen Unregelmäßigkeiten fordert die CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz vom Stuttgarter Wissenschaftsministerium. „Dazu sind die Angaben aus dem Haus schon sehr vage“, sagte

Kurtz am Mittwoch der „Schwäbischen Zeitung“. Sie hatte Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) in einer parlamentarischen Anfrage um Auskunft gebeten. „Wenn man seit 2013 von Unregelmäßigkeiten weiß, hätte ich hier schon mehr Details erwartet“, so Kurtz. Bauer verweist in der Antwort auf laufende Prüfungen und nennt weder Zahlen noch konkrete Hochschulen.

Hintergrund sind zwei bekannte Fälle. So erhielten Professoren der Verwaltungshochschule Ludwigsburg fragwürdige Zulagen, die von der Hochschulleitung bewilligt wurden. Ein Untersuchungsausschuss des Landtages untersucht die Angelegenheit. Kurtz steht dem Gremium vor.

Im Sommer war außerdem bekannt geworden, dass es auch an der HTWG Konstanz Probleme mit den geltenden Besoldungsrichtlinien gab. „Das Ministerium von Frau Bauer wusste schon im Januar davon. Hätten wir davon Kenntnis gehabt, hätten wir das in den Untersuchungsauftrag des Ausschusses aufgenommen“, sagte Kurtz.

Nun will das Gremium das Thema nachträglich an sich ziehen. Die Ministerin wehrt sich: Im Konstanzer Fall handele es sich um laufendes Regierungshandeln. UAusschüsse könnten aber nur abgeschlossenes Handeln kontrollieren.

FOTO: DPA Sabine Kurtz (CDU).