Live aus dem Landtag

RegioTV überträgt künftig alle Plenarsitzungen – Start der Übertragungen am 27. September

STUTTGART (sz) - Wie funktioniert eine Abstimmung im Landtag? Über welche Themen diskutieren die Parteien? Und wie wird eigentlich ein neues Gesetz verabschiedet? Das können die Zuschauer von Regio TV Bodensee, Regio TV Stuttgart und Regio TV Schwaben künftig in Echtzeit mitverfolgen. Die regionalen Fernsehsender starten mit den LiveÜbertragungen aller Plenarsitzungen im Stuttgarter Landtag direkt nach der parlamentarischen Sommerpause am heutigen Mittwoch.

Die Plenarsitzungen sind der zentrale Ort für politische Debatten im Land. Die Abgeordneten aus den Wahlkreisen und die Minister debattieren Gesetze und Weichenstellungen. Die erste Sitzung nach der Sommerpause startet mit dem Thema Digitalisierung in Baden-Württemberg. Die Fraktionen diskutieren die Pläne von Innenminister Thomas Strobl (CDU).

Auch die Änderung des Privatschulgesetzes sowie ein Gesetzentwurf zum zweiten Glücksspielstaatsvertrag stehen auf der Tagesordnung. Der Landtag stellt einen Livestream aller Sitzungen im Internet bereit. Diesen könne aber nicht jeder Politikinteressierte in Baden-Württemberg anschauen, sagt Stefan Kühlein, Programmchef bei Regio TV Bodensee: „Wir wollen mit der Fernsehübertragung helfen, Politik auch in Regionen mit schlechter Internetanbindung verfügbar zu machen.“In Zeiten von Skepsis in Teilen der Bevölkerung gegenüber Medien und Politik würden die Regionalsender damit ein wichtiges Signal für Transparenz setzen.

Die Plenarsitzungen sind öffentlich – jeder kann den Debatten zuhören. „Demokratie lebt von Informationen und Beteiligung. Die Politik im mitunter fernen Stuttgart wird durch die Live-Übertragungen greifbarer und nahbarer für alle Bürger. Schwäbisch Media liefert Einblicke in politische Prozesse. Das ist besonders wertvoll, denn leider zweifeln Menschen zunehmend an der Demokratie und ihren Institutionen“, sagt Hendrik Groth, Chefredakteur der „Schwäbischen Zeitung“.

Auch Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) begrüßt das neue Angebot der privaten Sender: „Je mehr Bürger die Möglichkeit haben, das Parlament hautnah zu erleben, umso besser.“

Beitrag zur Meinungsvielfalt

Die Sender tragen durch die Live-Berichterstattung über Themen, die die Menschen vor Ort beschäftigen, zur Meinungsvielfalt bei, sagt Wolfgang Kreißig, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation: „Klassisches Fernsehen hat immer noch einen hohen Stellenwert in der Bevölkerung. Ich freue mich, dass jetzt auch die Landtagsdebatten live bei den regionalen Sendern verfolgt werden können.“

Die Sender Rhein-Neckar-Fernsehen, Baden TV, Baden TV Süd und L-TV übertragen die Sitzungen künftig ebenfalls.

FOTO: DPA Die Sitzung am Mittwoch befasst sich mit der Digitalisierung.