Meuthen will geordneten Übergang

Jörg Meuthen (AfD) hat sich am Mittwoch erstmals genauer dazu geäußert, wann er sein Landtagsmandat niederlegen will. Er wolle den Sitz „nur einige wenige Wochen“parallel zu dem Mandat im EU-Parlament behalten. Dieses übernimmt er von Beatrix von Storch, die in den Bundestag eingezogen ist.

Meuthen war scharf kritisiert worden, weil er sich zunächst nicht festlegen wollte, wie lange er sowohl in Stuttgart als auch in Brüssel Abgeordneter bleiben will. Vertreter anderer Parteien werfen ihm vor, mit diesem Verhalten doppelte Bezüge kassieren zu wollen. Meuthen betonte am Mittwoch erneut, er wolle lediglich für einen geordneten Übergang in Stuttgart sorgen.

Solange er beide Sitze innehält, bekommt er zwar keine Diäten vom Landtag mehr, aber Zuschüsse zur Altersvorsorge, für andere Auslagen und für Mitarbeiter. Diese würden entfallen, wenn er sein Mandat niederlegt. Am Donnerstag will seine Fraktion einen Nachfolger ins Amt des Fraktionschefs wählen. (tja)