Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Übungsstunde kostet Vereine zwei Euro netto
Gemeinderat beschließt Satzung für Nutzungsgebühren – Bernhard Scherers Antrag wird abgelehnt
BAD SAULGAU - Die Bad Saulgauer Vereine müssen ab dem 1. August 2018 für die Nutzung von Sportstätten und Hallenflächen laut einer vom Gemeinderat am Donnerstag verabschiedeten Satzung zwei Euro netto pro Übungseinheit – das entspricht einer Schulstunde – bezahlen. Dadurch will die Stadt im ersten Schritt etwa jährlich 25 000 Euro einsparen. Ein zweiter Schritt soll spätestens nach der Sanierung der ABC-Halle erfolgen.
Zahlreiche Mitglieder des TSV Bad Saulgau saßen in den Zuhörerreihen und verfolgten die Diskussion in der Gemeinderatssitzung. Der TSV mit seinen etwa 2500 Mitgliedern hatte in seiner Hauptversammlung im Juli eine Erhöhung der Mitgliedsbeiträge vertagt. Die Erhöhung wäre notwendig, um den von der Stadt geforderten Beitrag bezahlen zu können.
Bad Saulgaus Erster Beigeordneter Richard Striegel rechnete vor, dass für den TSV bei etwa 10 000 Übungseinheiten Nutzungsgebühren in Höhe von 20 000 Euro fällig wären. Striegel sprach vor den Wortmeldungen von einem „fairen Angebot“und davon, dass es keine Geringschätzung des Ehrenamts sei. Für die Freien Wähler sei es – so Josef Berschauer – nicht die Frage, ob sich die Vereine an den Gebühren beteiligten, sondern nur in welcher Höhe. Die Freien Wähler wollten aber den Vereinen nicht die Mehrwertsteuer anlasten und forderten deshalb eine Nutzungsgebühr von zwei Euro brutto anstatt netto.
Marcus Haile sagte, dass es sich die SPD-Fraktion bei diesem emotionalen Thema nicht leicht gemacht habe, der Satzung zuzustimmen. „Aber um die Sportstätten zu erweitern, brauchen wir die Gebühren“, so Haile, der sich wünscht, dass nun mit großer Überzeugungskraft die Mitglieder mitgenommen würden. Aus den Reihen der SPD stellte Bernhard Scherer den Antrag, dass die Stadtverwaltung von ihrem Steuerberater ein steuerrechtlich belastbares Konzept erarbeiten lassen solle. Der Antrag wurde abgelehnt. Scherer berichtete außerdem davon, dass die Fronten zwischen Stadtverwaltung und dem TSV verhärtet seien und warf dem Vorstand des TSV eine Hinhalte- und Mauertaktik vor.
Regine Reisch von der CDU ergänzte, dass wegen möglichen weiteren Erhöhungen eine große Unsicherheit bei den Vereinen herrsche. „Die Vereine wissen einfach nicht, welche Belastungen noch auf sie zukommen.“
Martin Blaser, Vorsitzender des TSV Bad Saulgau, war Zuhörer und am nächsten Morgen enttäuscht über die mehrheitliche Abstimmung des Gemeinderats. „Seit 18 Monaten kämpfen wir gegen die Nutzungsgebühren. Und dann dieses Ergebnis.“