SPD gibt Vorsitz des Umweltausschusses im Landtag an die AfD-Fraktion ab

STUTTGART (kab) - Die SPD-Abgeordnete Gabi Rolland gibt nun doch den Vorsitz des Landtagsausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft ab. Das bestätigte eine Sprecherin der SPDFraktion der „Schwäbischen Zeitung“. Auf Nachfrage erklärte die Landtagsverwaltung, dass Rolland ihren Rücktritt in einem Brief an die Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) zum 24. Januar 2018 angekündigt hat. Einen Tag später trifft sich der Umweltausschuss zu seiner nächsten regulären Sitzung.

Die SPD hatte der AfD den Vorsitz angeboten. Damit soll ein Konflikt enden, der seit Anfang des Jahres besteht. Die SPD hält bislang drei Ausschussvorsitze, die AfD einen. Dabei stünden wegen ihrer Stärke im Landtag beiden Fraktionen je zwei Vorsitze zu. Dass die AfD dabei auf den Vorsitz des renommierten Finanzausschuss verzichten würde, hatte bereits Jörg Meuthen in Aussicht gestellt, bevor er am Freitag den AfD-Fraktionsvorsitz an Bernd Gögel abgab. In der Regel besetzt die größte Oppositionsfraktion diesen Posten – aktuell also die AfD. Ein AfD-Sprecher verwies auf eine Fraktionsklausur Anfang Januar, in der über die Besetzung aller Ausschüsse gesprochen werde.

Rolland hatte sich zunächst geweigert, den Vorsitz abzugeben und Vorwürfe gegen Fraktionschef Andreas Stoch erhoben. „Ich finde es schäbig, wie man in der Fraktion mit mir umgeht. Es gab kein Gespräch mit mir.“Die Fraktionsspitze wies die Vorwürfe von sich und verwies auf eine Abstimmung, in der die Fraktion entschieden habe, den Umweltausschuss abzugeben.

FOTO: SPD-FRAKTION Gabi Rolland