Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Gemeinde will künftig jedes Jahr zwei Straßen sanieren
Haushaltsplan in den Gemeinderat eingebracht – Kanalsanierungen bei Blumen- und Hopfenstraße vorgesehen
ALTSHAUSEN - Der Bau des Bürgersaals, Investitionen in die Schulen sowie zwei Straßen- und Kanalsanierungen: Das sind die Schwerpunkte des Haushaltsplans 2018. In der Gemeinderatssitzung am Mittwoch haben Kämmerer Rolf Bär und Bürgermeister Patrick Bauser die wichtigsten Vorhaben skizziert.
Die Blumenstraße ist offensichtlich in marodem Zustand. Nicht nur der Straßenbelag, sondern auch der Kanal sollen saniert werden. Dafür sind im Vermögenshaushalt 1,1 Millionen Euro vorgesehen, für die benachbarte Hopfenstraße 240 000 Euro. Kämmerer Rolf Bär hofft für die Maßnahmen noch auf Zuschüsse. Bürgermeister Patrick Bauser wies darauf hin, dass es im Ort viele Straßen gebe. „Da sollte man eigentlich pro Jahr mindestens zwei Straßen richten. Das ist auch so ein bisschen das Ziel, das wir uns gesetzt haben“, sagte er. „Man kann nicht immer nur alles aufschieben“, ergänzte er mit Blick auf Straßen- und Kanalsanierungen.
Hoffnung auf Zuschussmittel
Für den Bau des Bürgersaals sind im Vermögenshaushalt 1,5 Millionen Euro eingestellt. Das dritte große Investitionsvorhaben ist der Neubau eines Fachraumzentrums für die Herzog-Philipp-Verbandsschule. Der Bedarf wird im Haushalt mit zwei Millionen Euro angegeben, für das Jahr 2018 ist eine Finanzierungsrate von einer Million Euro im Plan eingestellt. Weitere, nicht ganz so große Beträge sind für die anderen Altshauser Schulen eingeplant, beispielsweise 82 000 Euro für Sanierungsarbeiten an der Förderschule und 52 000 Euro fürs Progymnasium, ebenfalls wegen Sanierungsarbeiten. Nicht rosig sieht jedoch die Zuschusssituation für das Vorhaben Fachraumzentrum für die Verbandsschule aus. Kämmerer Rolf Bär berichtete, dass der Ausgleichsstock, ein Fördertopf, überzeichnet sei. „Da werden wir sicher einen schweren Stand haben, entsprechende Mittel zu kriegen“, bedauerte er. Gespräche mit dem Regierungspräsidium hierzu seien anberaumt.
Insgesamt hat der Haushalt ein Volumen von 19,5 Millionen Euro. Knapp 13 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungs-, rund 6,5 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Eingeplant ist eine Kreditaufnahme von 3,1 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer wird mit einer Einnahme von 2,3 Millionen Euro geplant. Der Schuldenstand betrug zum 1. Januar 2017 3,5 Millionen Euro, zum 1. Januar 2018 voraussichtlich 3,1 Millionen Euro. Sollten alle Investitionen wie geplant durchgeführt werden, würden die Schulden Ende 2018 auf rund 6,6 Millionen Euro ansteigen. Die allgemeine Rücklage könnte laut Plan Ende dieses Jahres um rund 7000 Euro auf rund 245 800 Euro sinken. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt soll 1,1 Millionen Euro betragen.
Die finanzielle Situation der Gemeinde sei nach wie vor angespannt, bewertete Bürgermeister Bauser die aktuelle Lage. Ausgaben müssten daher genau geprüft werden. „Außerdem gilt es, die vielen Wünsche in eine Rangfolge zu bringen“, bemerkte er. Im Gemeinderat soll der Haushaltsplan am 7. März beraten werden.