Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Cavusoglu trifft Gabriel
Der türkische Außenminister fordert neue Reisehinweise
BERLIN (dpa) - Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat seinen deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, die Reisehinweise für die Türkei zu entschärfen. „Die letzte Warnung, die wir gesehen haben, spiegelt nicht die Realität der Türkei und das Niveau unserer bilateralen Beziehungen wider“, sagte Cavusoglu am Dienstag bei einem Treffen mit Gabriel in Berlin.
Gabriel machte eine Entschärfung von der Entwicklung der Sicherheitslage in der Türkei abhängig. „Die Türkei wird ja nach und nach wieder zu ganz normalen Verhältnissen zurückkehren wollen. Das wird automatisch dann auch Folgen haben für unsere Reisehinweise“, sagte der Minister, der nur noch geschäftsführend im Amt ist. Das Auswärtige Amt warnt seit Juli 2017 unter anderem vor willkürlichen Festnahmen in allen Regionen der Türkei inklusive touristischen Gebieten.
Auslöser für diese Verschärfung war die Festnahme des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner, der inzwischen ebenso wieder freigelassen wurde wie der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel. Vier deutsche Staatsbürger sitzen aber weiterhin aus politischen Gründen in der Türkei in Haft. Gabriel verwies darauf, dass die Reisehinweise fortlaufend aktualisiert würden. Er gehe davon aus, dass sich die Deutschen ohnehin nur für eine begrenzte Zeit von Reisen in die Türkei abhalten ließen. Für Cavusoglu ist es der dritte Deutschlandbesuch innerhalb von zwei Monaten. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind seit der Freilassung des Journalisten Yücel auf dem Weg der Besserung. Cavusoglu sprach davon, dass er jetzt wieder „neue Seiten aufschlagen“wolle. Er bezeichnete Gabriel als seinen „verehrten Freund“.
Bei dem Treffen ging es jedoch auch um den ehemaligen Chef der syrischen Kurdenpartei PYD, Salih Muslim. Die Türkei fordert von Deutschland dessen Festnahme und Auslieferung. Angesichts der türkischen Militäroffensive im Nordwesten Syriens gegen die Kurdenmiliz YPG, die eng mit der PYD verbunden ist, nahm Muslim am Samstag in Berlin an einer Demonstration teil. Gabriel sagte zu dem Fall lediglich, dass er geprüft werde und über ihn dann nach rechtsstaatlichen Kriterien entschieden werde.