Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Weingartens Ex-Kämmerer Michael Sonntag wechselt nach Illmensee
Vierter Kämmerer innerhalb von sechs Jahren – Bekanntheit durch Falschaussage vor Gericht
ILLMENSEE/WEINGARTEN - Weingartens ehemaliger Kämmerer Michael Sonntag arbeitet inzwischen für die Gemeinde Illmensee. Diese bekommt damit bereits den vierten Kämmerer innerhalb von gerade einmal sechs Jahren. Sonntag hatte im Zuge der Aufarbeitung der Krankenhaus-14-Nothelfer-Krise durch eine zurückgenommene Falschaussage vor Gericht unrühmliche Bekanntheit erlangt und war in der Folge von seiner Aufgabe als Kämmerer entbunden worden. Auch als Kandidat für die – letztlich erfolglose –Bürgermeisterwahl 2016 in seiner Heimatgemeinde Schlier trat Sonntag öffentlich in Erscheinung.
„Mit der Abordnung konnte eine zufriedenstellende Lösung für alle Beteiligten gefunden werden“, sagte Weingartens Oberbürgermeister Markus Ewald gestern im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“. Ferner betonte die Stadtverwaltung, dass es der ausdrückliche Wunsch von Michael Sonntag gewesen sei, nach Illmensee zu wechseln. „Das ist für mich eine Chance, Verantwortung in einer führenden Position im Finanzwesen zu übernehmen“, sagte Sonntag der SZ. „Ich bin eben ein Finanzler.“Und genau diese Finanzthemen werden ihn bei seinem neuen Posten noch intensiver beschäftigen. Schließlich leben in Illmensee gerade einmal 2000 Menschen, was wiederum die Größe der Kämmerei im Vergleich zu Weingarten erheblich verringert. „Ich werde ein breiteres Spektrum abdecken und muss mehr Aufgaben selbst übernehmen, weil ich nicht auf andere Leute zurückgreifen kann“, erklärt Sonntag.
Und doch wird er auf dem Papier weiter bei der Stadt Weingarten angestellt sein. Möglich macht das eine sogenannte Abordnung. Dabei wird ein Beamter vorübergehend auf einer anderen Stelle oder für einen anderen Dienstherrn eingesetzt. Die Stadt Weingarten bleibt als bisherige Dienststelle weiter zuständig für die wesentlichen Maßnahmen wie Beförderungen. Die neue Dienststelle ist zuständig für alle arbeitsorganisatorischen Belange. „Das ist ein ganz normales Verfahren“, sagt Sonntag und auch die Stadt Weingarten unterstreicht: „Bei einer Abordnung handelt es sich um einen normalen beamtenrechtlichen Vorgang.“
Finanziell entstehen der Stadt Weingarten durch das Konstrukt keine Nachteile. Zwar bezahlt sie Sonntag weiterhin, bekommt den Betrag jedoch komplett von der Gemeinde Illmensee erstattet. Da das Beamtenrecht vorsieht, dass die Stelle während der Abordnung nicht neu besetzt werden darf, spart sich die Stadt sogar Sonntags Gehalt. Das dürfte sich auch nach der Abordnung – aktuell ist sie auf 24 Monate befristet – nicht ändern. Denn sollte Sonntag dauerhaft nach Illmensee wechseln, würde sein Posten bei der Stadt Weingarten nicht nachbesetzt werden. Das könnte aber auch schon früher der Fall sein. Schließlich kann Sonntag auch einen offiziellen Antrag auf Versetzung stellen. „Das ist wie eine Probezeit. Wir lernen uns gerade kennen“, erklärt Sonntag, dessen mittelfristiges Ziel aber eine dauerhafte Versetzung ist.
Kämmerer-Posten 2015 geräumt
In Weingarten war Michael Sonntag in der Kämmerei zuletzt mit Sonderprojekten beauftragt, etwa der Abrechnung der Konversion des Argonnen-Areals oder der Einführung des neuen kommunalen Haushaltsrechts. Wichtig war der Stadtverwaltung dabei stets zu betonen, dass Sonntag keine öffentlichkeitswirksamen Aufgaben übernahm. Schließlich hatte er im Juni 2015 seinen Posten als Kämmerer räumen müssen, nachdem er vor dem Amtsgericht Bad Waldsee falsch ausgesagt hatte.
Eigentlich war Sonntag damals als Zeuge im Prozess gegen den ehemaligen 14-Nothelfer-Geschäftsführer Paul Blechschmidt, der wegen Urkundenfälschung angeklagt worden war, geladen gewesen. Doch Sonntag verstrickte sich in Widersprüche und korrigierte nach hartnäckigen Nachfragen von Richter und Rechtsanwalt seine Aussagen. Daher wurde gegen Sonntag in der Folge auch wegen Falschaussage ermittelt. Allerdings wurde das Verfahren eingestellt, weil Sonntag seine Aussagen während des Prozesses korrigiert hatte. Trotz dieser turbulenten Ereignisse, die Sonntag letztlich seinen Posten als Kämmerer kosteten, blickt er nicht im Groll zurück. „Ich verlasse die Stadt mit keinen negativen Erfahrungen“, sagt er.