Dämpfer aus China

Keine Zugeständnisse von Staatschef Xi Jinping

BO’AO (dpa) - Mit dem Versprechen einer weiteren Öffnung Chinas hat Staats- und Parteichef Xi Jinping die Sorgen über eine Eskalation des Handelskonflikts mit den USA dämpfen können. In einer mit Spannung erwarteten Rede auf dem asiatischen Wirtschaftsforum in Bo’ao in Südchina machte Xi Jinping am Dienstag zwar keine größeren Zugeständnisse, verschärfte den Streit aber auch nicht. Ohne den Konflikt mit US-Präsident Donald Trump überhaupt zu erwähnen, stellte Xi Jinping allgemein mehr Marktzugang, geringere Zölle auf Autoimporte und bessere Investitionsbedingungen in Aussicht.

Zwar zeigten sich Beobachter in Peking enttäuscht, weil Xi Jinping meist bekannte Versprechen wiederholte, doch nahmen die Aktienmärkte die Nachricht in der Unsicherheit positiv auf. Die Börsen in Tokio und Hongkong lagen im Plus. Auch der Dax in Frankfurt spürte Aufwind.

Es war der erste Auftritt des chinesischen Präsidenten seit der Ankündigung von Trump, Strafzölle auf Einfuhren aus China im Wert von insgesamt 150 Milliarden US-Dollar erheben zu wollen. Xi Jinping ließ sich nicht in die Karten schauen, sondern sang das Loblied der Reform und Öffnung für China – und einer freien Globalisierung zum Wohle aller. China strebe keinen Überschuss im Handel an, sondern wolle seine Importe fördern, beteuerte Xi Jinping auf der Konferenz auf der Tropeninsel Hainan, die als das asiatische Gegenstück zum Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos gilt.

Xi Jinping wiederholte auch frühere Ankündigungen, dass der Anteil ausländischer Investitionen in Banken, Wertpapierfirmen und Versicherungen in diesem Jahr ausgeweitet werden soll. Beobachter wiesen darauf hin, dass China wegen der angespannten Lage seines Finanzsektors ohnehin dringend ausländisches Kapital anlocken will. Auch Schranken für ausländische Beteiligungen in der Auto-, Schiffs- und Flugzeugindustrie sollen gelockert werden.

In ersten Reaktionen auf die Rede zeigten sich Beobachter enttäuscht. Es sei eine „Neuauflage“seiner Äußerungen vor einem Jahr auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.

FOTO: DPA Xi Jinping