Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Zuschüsse an die Eigenbetriebe schmälern die Budgets
Unveränderte Investitionen in Wald – Mehr Gewerbesteuer erhöht Rücklagenpolster
WALD - Mit „Einsparungen, quer durch alle Einzelpositionen“ist es Kämmerer Joachim Grüner gelungen, die Fehlbeträge bei den Eigenbetrieben Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung in den aktuellen Haushalt der Gemeinde Wald aufzunehmen. In der Gemeinderatssitzung am Dienstag haben die Räte einstimmig das überarbeitete Zahlenwerk genehmigt. „Wir haben überall was am Budget verringert, beim Straßenbau, bei den Kindergärten, bei den Schulen, einfach überall“, erklärte Grüner dem Gremium.
Zur Erinnerung: Insgesamt 300 000 Euro, so der Kämmerer in der Gemeinderatssitzung am 8. Mai, fehlten in den Kassen der Eigenbetriebe in den Jahren 2016 und 2017 (SZ berichtete). Verlustvorträge, die mit den Jahren nicht geringer werden und die die Kommunalaufsicht so nicht hinnehmen wollte. Zur Wahl standen in der damaligen Sitzung eine satte Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren um 62 Cent für Wasser und 2,50 Euro für Abwasser oder der Ausgleich der Verluste durch die Allgemeinheit. Der Gemeinderat entschied sich damals für eine Halb- und Halblösung.
Die Gebühren für Wasser und Abwasser werden zum 1. Juli diesen Jahres um 31 Cent beziehungsweise 1,25 Euro erhöht. Der Rest wird in den kommenden drei Jahren aus der Gemeindekasse finanziert. Grüner musste den gesamten Haushalt 2018 neu aufstellen und zusätzliche Ausgaben in Höhe von 21 000 Euro für den Eigenbetrieb Wasser sowie 64 000 Euro für den Eigenbetrieb Abwasser in den Haushaltsplan einarbeiten. Heraus kamen Einnahmen und Ausgaben in Höhe von knapp 9,83 Millionen Euro anstelle der bisherigen 9,94 Millionen Euro. Reduziert wird der Vermögenshaushalt, der bei einer Zuführungsrate von 493 700 Euro von 3,67 Millionen Euro auf 3,55 Millionen sinkt.
Kreditaufnahme sinkt
Bei den Investitionen gibt es trotzdem kaum Änderungen. Lediglich die geplanten Ausgaben für die Erschließung des Baugebiets „Hürsten“, bei dem sich sowieso der Grundstückserwerb verzögert, wurden um 85 000 Euro auf 200 000 Euro reduziert. Geringer als ursprünglich geplant ist die Kreditaufnahme, die von 995 000 Euro auf 535 500 Euro sinkt. Der Grund: Die Gewerbesteuereinnahmen fielen in 2017 mit 950 000 Euro statt der erwarteten 650 000 Euro deutlich höher aus, sodass die Rücklagen stiegen und eine Rücklagenentnahme von 1,28 Millionen Euro möglich ist.
Für die Jahre 2019 bis 2021 kündigte Grüner weitere Einsparungen zugunsten der Zuschüsse für die beiden Eigenbetriebe an: In 2019 müssen 171 900 Euro ausgeglichen werden, in 2020 sind es 178 300 Euro und in 2021 weitere 181 500 Euro.