Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Sympathie für europäische Eingreiftruppe
Bundeswehr könnte sich an neuer Formation beteiligen
BERLIN (AFP) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) greift die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für den Aufbau einer europäischen Eingreiftruppe auf: Sie stehe dem Vorstoß aus Paris positiv gegenüber, sagte Merkel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Eine solche „Interventionstruppe mit einer gemeinsamen militärstrategischen Kultur“müsse aber in die bestehende „Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit“der EU eingepasst sein. Merkel bezog sich damit auf die Zusammenarbeit der Europäischen Union in Verteidigungsfragen.
Die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit der EU und eine gemeinsame militärstrategische Kultur in Europa gehörten für sie „eng zusammen“, sagte Merkel. Macron hatte dagegen im September in einer Grundsatzrede vorgeschlagen, eine Truppe für anspruchsvolle Kampfeinsätze unabhängig von den sonstigen Verteidigungskooperationen innerhalb der EU aufzubauen.
Die EU verfügt bereits seit 2007 über vier multinationale Kampfgruppen, die aber wegen politischer Uneinigkeit bisher nicht zum Einsatz kamen. Die von Macron ins Spiel gebrachte Einheit soll bei Krisen schnell einsetzbar sein.
Zu einer möglichen Beteiligung der Bundeswehr sagte die Kanzlerin: „Im Rahmen der Möglichkeiten einer Parlamentsarmee muss die Bundeswehr grundsätzlich Teil einer solchen Initiative sein. Das bedeutet ja nicht, dass wir bei jedem Einsatz dabei sind.“Sie regte zudem an, Einsätze aus dem neu aufgelegten EU-Verteidigungsfonds zu bezahlen.
Debatte auch in der Nato
Unterdessen hat die Nato Berichte über Pläne für eine neue Eingreiftruppe dementiert. Die Diskussion drehe sich momentan um die Stärkung der Einsatzbereitschaft bestehender Truppen, teilte ein Nato-Vertreter am Sonntag in Brüssel mit. „Die Nato erwägt nicht den Aufbau oder den Einsatz einer neuen Truppe“, stellte er klar.
Die „Welt am Sonntag“hatte zuvor berichtet, die Nato wolle eine neue Eingreiftruppe von etwa 30 000 Soldaten aufbauen, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein sollen. Ziel sei es, die Reaktionsfähigkeit für den Fall eines Angriffes aus Russland zu verbessern und weiter aufzurüsten.