Doris Schröter vertagt Diskussion über Stellplätze

Von Tagesordnung abgesetzt – Bebauungsplan Friedrichstraße/Kaiserstraße enthält keine Anzahl zu Parkplätzen

BAD SAULGAU - Die aktualisierte Entwurfsfassung des Bebauungsplans Friedrichstraße/Kaiserstraße in Bad Saulgau ist in der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend nach einer längeren Diskussion über die Parkplätze von der Tagesordnung abgesetzt worden. Die Anzahl der Stellplätze soll erst grundlegend festgelegt werden.

Die Neugestaltung des Sanierungsgebiets V in Bad Saulgau kommt zum ersten Mal leicht ins Stocken, nachdem zuvor der Bebauungsplan in großen Schritten auf den Weg gebracht wurde. Die Firma Reisch Projektentwicklung will im Herbst mit den Abbrucharbeiten von Linder’s Kaufhaus beginnen. Das Unternehmen plant für den Bereich des Kaufhauses mit Parkplatz und der Fläche eines benachbarten Wohnhauses einen Neubau mit Wohnungen und Flächen für Handel und Dienstleistungen.

Bad Saulgaus Stadtbaumeister Pascal Friedrich wollte in der Gemeinderatssitzung die Stellungnahmen aus der Anhörung der Behörden und sonstigen öffentlichen Träger behandeln. Doch er kam nicht weit. Denn der Bebauungsplan enthält keine Ausführungen zur Anzahl der Auto-Stellplätze, die je nach Wohneinheit nachzuweisen sind. Das war der Auslöser einer Diskussion, die letztendlich dazu führte, dass Bad Saulgaus Bürgermeisterin Doris Schröter den Punkt von der Tagesordnung absetzte.

Knackpunkt war eben die Frage danach, wie viele Stellplätze für das Bauprojekt ausreichen würden – einer oder 1,5, weil heutzutage die Haushalte mehr als ein Auto fahren. „Die meisten haben zwei Autos“, sagte CDU-Stadtrat Klaus Nerlich. Sollte nur ein Stellplatz pro Wohneinheit vorhanden sein, „bekommen wir ein massives Parkplatzproblem in der Innenstadt“, ergänzte Helga Brey von der SPD. Pascal Friedrich antwortete, „dass zusätzliche Parkplätze die Baukosten in die Höhe treiben werden“.

Grundsätzlich sollte nach Ansicht des Gemeinderats die Anzahl der Stellplätze nicht nur für diesen Fall, sondern für weitere Wohnprojekte definiert und in einer Satzung verankert werden. „Solch eine Satzung halte ich wiederum für unpassend“, ergänzte Thomas Zimmerer von der CDU.

FOTO: DIRK THANNHEIMER Auf dem Parkplatz des Kaufhauses Linder’s entstehen Wohnungen. Wie viele Parkplätze es für die Bewohner gibt, steht noch nicht fest.