Gemeinde verbucht Mehreinnahmen bei Gewerbesteuer

Herbertingens Kämmerer legt Haushalts-Zwischenbilanz vor – Peter Maerz sieht Ziele noch nicht als erreicht an

HERBERTINGEN (ck) - Von Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer hat Herbertingens Kämmerer Jürgen Krause in der jüngsten Gemeinderatssitzung berichtet. Krause trug eine Zwischenbilanz zum aktuellen Haushaltsjahr 2018 vor. Trotz der guten Haushaltszahlen gab es eine Diskussion darüber, ob Herbertingen seine kommunalpolitischen Ziele verfehlt hat.

Zum Stand vom 4. Juli habe man 2,6 Millionen Euro Gewerbesteuer eingenommen, berichtete Jürgen Krause. „Was natürlich sehr erfreulich ist“, sagte er. Der Planansatz im Haushalt beträgt 2,25 Millionen Euro. Dies bedeute nach aktuellem Stand Mehreinnahmen von rund 375 000 Euro. Nach Abzug der Gewerbesteuerumlage, die die Gemeinde entrichten muss, bleiben davon netto immerhin noch 300 000 Euro übrig.

Bei den Unterhaltungsausgaben sind von rund 700 000 Euro bisher nur 167 000 Euro angefallen. Das liege daran, dass bei den geplanten großen Unterhaltungsmaßnahmen wie beispielsweise beim Thema Abwasser – dort sind 120 000 Euro angesetzt –, bei der Friedhofsanierung – 80 000 Euro – und einer Reihe von weiteren Maßnahmen noch keine Ausgaben angefallen sind. Auch im Vermögenshaushalt ist es bei den großen Projekten, beispielsweise Erschließungen und Neugestaltung der Ortsdurchfahrt, laut Kämmerer noch nicht zu Auszahlungen gekommen.

Die Zielvorgaben des Haushaltsplans für dieses Jahr könnten bei weiterem planmäßigen Verlauf erreicht werden, sagte Jürgen Krause. Doch trotz der guten Zahlen war Gemeinderat und Fraktionsvorsitzender Peter Maerz (Unabhängige Bürger) nicht zufrieden. „Für mich sind die Haushaltsziele nicht erreicht, weil wir nicht das umgesetzt haben, was wir wollten“, sagte Maerz. Er meinte damit weniger die finanzielle Lage des Haushalts, sondern nicht umgesetzte kommunalpolitische Ziele wie beispielsweise die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt.

Zwängen unterworfen

Bürgermeister Magnus Hoppe verteidigte die Verwaltung und machte deutlich, dass die Verwaltung eben nicht alles in eigener Hand habe. Auch ihm persönlich gehe vieles zu langsam. Er sage auch ganz offen, dass in der freien Wirtschaft seiner Ansicht nach manches schneller ablaufen würde. Doch eine Gemeindeverwaltung müsse sich eben an andere Regeln halten: „Wir sind Zwängen unterworfen“, sagte er. Magnus Hoppe verwies darauf, dass die kommunale Selbstverwaltung gerade von kleineren Gemeinden wie Herbertingen immer mehr eingeschränkt werde. „Das geht anderen Kommunen ganz genau so“, sagte der Bürgermeister.

„Ich denke, wir sind auf einem guten Weg“, sagte Frank Bühler, Fraktionsvorsitzender der Freie Listen mit Blick auf die Haushaltszahlen. Das Geld werde man aber auch noch brauchen, bemerkte Bühler angesichts anstehender Investitionen.