Neuer Bürgerentscheid ist im Gespräch

Abermalige Befragung ist zusammen mit den Kommunal- und Europawahlen möglich

ALTSHAUSEN - Womöglich könnte es am Tag der Kommunal- und Europawahl am 26. Mai auch gleichzeitig einen neuen Bürgerentscheid über das Thema Bahnübergang Bismarckstraße geben. Ob es so kommt, darüber will das Gemeinderatsgremium möglichst in der nächsten Sitzung entscheiden. In der vergangenen Sitzung am Mittwochabend sprach sich Bürgermeister Patrick Bauser für den Bau einer Unterführung auch für den Fahrzeugverkehr aus.

„Es gibt nahezu nichts Neues“, trug Bürgermeister Patrick Bauser den aktuellen Sachstand vor. Allerdings habe sich die Deutsche Bahn nach dem Stand der Dinge in der Gemeinde erkundigt und verdeutlicht, dass sie ansonsten nun das Verfahren für die Schließung des Bahnübergangs Bismarckstraße einleiten wolle. „Heißt, die Bahn wartet eigentlich auf eine Entscheidung von uns“, sagte Bauser. „Nach wie vor gibt es aus meiner Sicht drei Möglichkeiten“, zählte er auf: Erstens, die Gemeinde unternehme nichts, dann werde die Deutsche Bahn ihre bisher entstandenen Planungskosten der Gemeinde in Rechnung stellen und anstreben, den Bahnübergang zu schließen. Zweitens, es werde eine Unterführung nur für Fußgänger und Radfahrer gebaut. Drittens, es werde eine Unterführung zusätzlich auch für den Fahrzeugverkehr gebaut – so war es auch ganz am Anfang geplant. „Möglichkeit eins scheidet für mich persönlich aus. Ich denke auch, dass keiner das so möchte“, sagte Bauser.

Drittelung der Kosten

Die bislang letzte Kostenschätzung datiert von Februar 2018, ist also womöglich laut Bauser nicht mehr aktuell. Er nannte trotzdem die Zahlen: Die kleinere Unterführung für Radfahrer und Fußgänger würde demnach netto 1,327 Millionen Euro kosten, die größere Variante zusätzlich für Fahrzeuge netto 1,668 Millionen Euro. „Bei beiden Varianten gibt es eine Drittelung der Kosten“, erläuterte Bauser, sprich die Gemeinde müsste ein Drittel tragen. Doch es würde Zuschüsse für die Gemeinde geben, die Höhe ist noch nicht klar. Berücksichtige man diesen Zuschuss, bedeute dies, dass die Gemeinde entweder rund 80 000 Euro oder rund 50 000 Euro mehr ausgeben müsste für den Bau der größeren Variante als für den Bau der kleineren Variante. Angesichts des aus Sicht von Bauser „relativ geringen“finanziellen Unterschieds sprach er sich für die größere Variante, also eine Unterführung zusätzlich für den Fahrzeugverkehr, aus. „Für diese Variante müsste jedoch ein neuer Bürgerentscheid durchgeführt werden“, erläuterte Patrick Bauser. Er betonte aber auch, dass die geschätzten Kosten inzwischen wieder etwas höher sein könnten. Die Verwaltung wolle bis zur nächsten Sitzung aktuelle Zahlen in Erfahrung bringen.

Frank Binder (CDU) sprach sich für eine rasche Entscheidung aus. Er bitte darum, dass man über die Frage eines neuen Bürgerentscheids parallel zur Kommunalwahl in der nächsten Gemeinderatssitzung beschließe. Hermann Fink (Freie Wähler) hakte dazu nach, ob die Deutsche Bahn tatsächlich den Bahnübergang schließen wird, wenn die Gemeinde nun nichts mehr unternimmt. „Um es deutlich zu sagen: Die Bahn hat uns schon in gewisser Weise in der Hand“, sagte Bauser offen. Er appellierte an die beiden Gemeinderatsfraktionen, sich noch einmal mit der Sache zu befassen. „Ich weiß, die Fronten sind verhärtet“, sagte Bauser. „Das Schlimmste wäre, nichts zu tun“, nannte er noch einmal seine Sicht der Dinge.

Koppelung hat auch Nachteile

Man könne auch hinterfragen, ob es sinnvoll sei, einen neuen Bürgerentscheid an die Kommunal- und Europawahl zu koppeln, meinte Bauser. Vorteil sei eine mutmaßlich hohe Wahlbeteiligung inklusive Einhaltung des Bürgerentscheid-Quorums. Nachteil sei, dass die Bürger mit der Fülle an Wahlzetteln und Entscheidungen womöglich „überfrachtet“sein könnten; neben Kommunalwahlen wird an dem Tag auch das Europäische Parlament gewählt, und dann eben eventuell zusätzlich über den Bürgerentscheid abgestimmt. Ein Beschluss über das Thema Bahnübergang stand in der Sitzung am Mittwochabend noch nicht an. In einem früheren Bürgerentscheid war der Bau einer Unterführung mehrheitlich abgelehnt worden.

FOTO: CHRISTOPH KLAWITTER Kommt die Bahnunterführung an Stelle des Bahnübergangs in der Bismarck-Straße in Althausen nun doch? Über die Möglichkeit eines Bürgerentscheids zusammen mit den Kommunal- und Europawahlen im Mai macht sich jedenfalls der Gemeinderat Gedanken.