Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Bühler stellt Verwaltungsgemeinschaft infrage
Freie Liste formuliert bei Kandidatenvorstellung mehr Transparenz als zentrale Forderung
HERBERTINGEN - Weniger nichtöffentliche Beratungen, Sitzungsvorlagen, auf die auch die Bürger zugreifen können: Die Gemeinderatskandidaten der Freien Liste möchten für mehr Transparenz in der Herbertinger Kommunalpolitik sorgen. Nicht zum Besten steht es um das Verhältnis zu Bad Saulgau: Listensprecher Frank Bühler stellte bei der Kandidatenvorstellung im Gasthaus „Sonne“die Verwaltungsgemeinschaft Herbertingens mit Bad Saulgau infrage.
Beim Thema interkommunaler Gewerbepark gehen Herbertingen und Bad Saulgau getrennte Wege, die Schließung der Grundschule Marbach als Folge der Saulgauer Entscheidung, ihre Grundschulbezirke zu ändern und auch früher gab es schon Diskussionen zum Thema Schulstandort zwischen den beiden Kommunen – Frank Bühler brachte ganz offen eine Auflösung der Verwaltungsgemeinschaft von Bad Saulgau und Herbertingen ins Spiel. Bühler sagte, dass Herbertingens Bürgermeister Magnus Hoppe erst von seinem Altshauser Amtskollegen Patrick Bauser erfahren habe, dass Bad Saulgau sich beim Thema Gewerbepark anders orientiert, und nicht etwa aus der Verwaltung selbst. Bühler wertete das als „Vertrauensbruch“, wie er sagte. „Und deshalb habe ich mich bei der Landrätin informell erkundigt, ob man so eine Verwaltungsgemeinschaft auflösen kann“, berichtete Bühler von einem Gespräch mit Stefanie Bürkle. Diese sei zwar nicht begeistert gewesen, die Auskunft war aber laut Bühler: Man kann sie auflösen. „So geht man innerhalb einer Verwaltungsgemeinschaft nicht um. Da werden wir verarscht“, kritisierte er Bad Saulgau.
Eine Forderung der Freien Liste ist die nach mehr Transparenz. Besonders Gemeinderat Herbert Fischer kritisierte, dass in Herbertingen vieles im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung beraten werde. Und später, wenn er persönlich nachfrage, höre er von der Verwaltung: „Man hätt’s auch öffentlich machen können.“Es kämen dann Argumente wie dass es sich „im Schutze der Nichtöffentlichkeit“leichter besprechen lasse. „Und das ist der Punkt, da geht bei mir richtig der Puls hoch“, sagte Fischer. Ratskollege Roland Baumhauer und weitere Kandidaten sahen es ähnlich wie Fischer. Eine Forderung der Freien Liste ist es auch, dass Herbertingen ähnlich wie andere Kommunen ein im Internet zugängliches Ratsinfosystem bereithält, auf das jeder Bürger zugreifen kann und beispielsweise Sitzungsvorlagen und Sitzungsprotokolle lesen kann.
Lampen sollen länger leuchten
Roland Baumhauer kritisierte, dass in Herbertingen die Straßenlampen zu früh ausgeschaltet würden. Im Zuge der Umrüstung auf LED-Technik forderte er, dass diese künftig länger leuchten, auch um Bürger mehr Sicherheit zu vermitteln. Er stellte eine Online-Petition vor, bei der sich Bürger der der Forderung anschließen können.
Mit Emma Ecker, Ulrike Jöckle und Elke Witte kandidieren drei Frauen auf der Freien Liste. Elke Witte hält es für wichtig, dass mehr Frauen künftig im Herbertinger Rat sitzen. „Die Frauenquote ist in Herbertingen extrem schlecht. Also: Frauen in den Gemeinderat“, meinte sie. Ältester Kandidat ist Josef Rothmund mit 65 Jahren, jüngster Kandidat Christoph Niederer mit 24 Jahren. Insgesamt gibt es 15 Kandidaten, wobei es der Freien Liste nicht gelang, für alle Ortsteile Kandidaten zu finden. In einer Fragerunde konnten die Besucher nachfragen. Ein Bürger kritisierte beispielsweise, dass Lastwagen durch die Silcherstraße in Herbertingen fahren würden.
Im Gegensatz zu anderen Listen hatte die Freie Liste nur eine Kandidatenvorstellung. Man habe diskutiert, weil es beispielsweise in Mieterkingen früher eine große Resonanz gegeben habe, meinte Frank Bühler. Letztlich entschied sich die Freie Liste, eine einzige Vorstellung und diese in Herbertingen abzuhalten. Sie hatten sich etwas Besonderes ausgedacht: Die Veranstaltung startete mit einem Grillen vor dem Gasthaus „Sonne“. Aufgrund der Witterung verlagerte sich die Versammlung dann bald ins Gasthaus.