Neue Regeln in Spanien: Winterschlaf gegen Corona

(dpa) - Spanien will mit einer Verschärfung der bereits seit zwei Wochen geltenden Ausgangssperre die Corona-Pandemie noch stärker bekämpfen. Gemäß der Anordnung müssen alle Arbeitnehmer, die in nicht wesentlichen Sektoren tätig sind, bis zum 9. April zu Hause bleiben. Ursprünglich sollte der „Winterschlaf“, wie die Finanzministerin und Sprecherin der linken Regierung, María Jesús Montero, die Maßnahmen bezeichnete, schon am Montag beginnen.

Am Anfang haben sich die Regierungen tatsächlich vor allem auf nationale Maßnahmen konzentriert. Es war ein desaströses Signal, dass man lieber Hilfsmaterial von China liefern und dies von Peking politisch ausschlachten ließ, als europäische Maßnahmen einzuleiten. Inzwischen sind zwar die meisten nationalen Exportstopps für Medizingüter wieder aufgehoben worden, und Erkrankte werden auch in anderen EULändern behandelt. Das sind, wenn auch im Kleinen, schon Zeichen der Solidarität.

Aber?

Die Grenzen bleiben – teils in Verfahren, die nicht EU-Recht entsprechen – hochgezogen und der Binnenmarkt wird untergraben. Ob die EU zusammenhält, wird sich in besonderer Weise zeigen, wenn die Wirtschaftskrise sich verschärft. Derzeit wird nicht mit der nötigen Weitsicht gehandelt.

Wo verlaufen da die Fronten?

Beim Europäischen Rat am vergangenen Donnerstag haben sich zwei Gruppen gezeigt – Deutschland und einige nordische Staaten auf der einen Seite und Frankreich mit einigen südeuropäischen Staaten auf der anderen. Die Vorstellungen darüber, wie man den bedürftigen Staaten helfen kann, liegen sehr weit auseinander. Der Europäische Rat hat sich mit seiner Zwei-Wochen-Frist etwas Zeit gekauft. Was danach herauskommt, kann für den politischen Zusammenhalt in der EU und die Eurozone entscheidend sein.

Es geht vor allem um die Frage, wie Regierungen, Unternehmen und

Auf dem Tisch liegt der Vorschlag der Corona-Bonds, für einen größeren Einsatz des Europäischen Stabilitätsmechanismus – oder auch eine größere Rolle für die EZB, die Europäische Zentralbank. Auf letztere wird man sich politisch am leichtesten einigen können – so war es auch in der Verschuldungs- und Bankenkrise ab 2010.

Hat die EU aus den Krisen der vergangenen anderthalb Jahrzehnte – Finanzkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise etwas gelernt?

Der politische Preis des Nichthandelns der EU am Anfang der Corona-Krise ist hoch. Etwa Italien und Spanien haben registriert, dass am Anfang Hilfsaktionen und politische Solidaritätsbekundungen fehlten. In einigen Staaten nutzen antieuropäische Kräfte dieses Versäumnis politisch aus. Das geschieht vor dem Hintergrund gleich dreier Krisen – der Gesundheitskrise, der bevorstehenden Wirtschafts- und möglicherweise einer Finanzkrise. Eine mangelhafte Abstimmung innerhalb der EU in diesen Fragen könnte zu einer schleichenden Erosion des Systems führen.

Das Erreichen von Herdenimmunität (schöner: Gemeinschaftsimmunität) ist letztlich eines unserer weltweiten Ziele, es kommt darauf an, dieses Ziel durch sinnvolle Maßnahmen so zu erreichen, dass möglichst wenig Verluste dabei auftreten. Ob die Kurve der Coronavirus-Ausbreitung in den Sommermonaten ausreichend abflacht, ist nicht klar und wird auch von Fachleuten unterschiedlich gesehen.

Wissen wir bereits, ob junge Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus immun dagegen sind?

Wir gehen derzeit davon aus, da es keine Daten über häufig vorkommende Mehrfacherkrankungen gibt. Auch Affenexperimente sprechen für Immunität nach Infektion. Wie lange die Immunität anhält, kann noch niemand wissen. Sehr schön wäre es, wenn die Immunität mindestens so lange anhält, bis sie dann durch eine neu entwickelte Impfung aufgefrischt werden kann.

FOTO: DPA Daniela Schwarzer