Polizei stößt bei Großeinsatz auf große Anzahl Waffen

Sprengung von Zündkapseln im Kreis Sigmaringen – Gruppe stellt Kriegsszenarien nach

(sz/gw) - In einem groß angelegten Einsatz hat die Polizei am Donnerstagmorgen 17 Wohnungen in Bayern und Baden-Württemberg sowie ein Waldstück in Bad Schussenried nach Beweismitteln durchsucht und dabei eine solche Anzahl Waffen beschlagnahmt, das zum Abtransport Lastwagen benötigt wurden. Das teilen die Staatsanwaltschaft Stuttgart und das Polizeipräsidium Ulm in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit.

„Das ist ein guter, harter Schlag gegen extremistische Bestrebungen“, wird Innenminister Thomas Strobl (CDU) in einer Pressemeldung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration zitiert. Die Hintergründe dieser Handlungen würden genauestens durch die Strafverfolgungsbehörden durchleuchtet. „Dazu gehört auch die Feststellung, ob es sich um politisch motivierte Straftaten handelt.“

Rund 400 Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Ulm waren in Kooperation mit den Landeskriminalämtern Baden-Württemberg und Bayern, den Polizeipräsidien Aalen, Ravensburg, Reutlingen, Schwaben Nord, Schwaben Süd/West und München sowie den Spezialeinsatzkommandos mehrerer Bundesländer im Einsatz. Die durchsuchten Objekte befinden sich in München, den Landkreisen Augsburg, Biberach, Esslingen, Günzburg, Kempten, Sigmaringen, Tübingen und Ostallgäu sowie dem Ostalbund Rems-Murr-Kreis.

Hintergrund ist ein bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart geführtes Ermittlungsverfahren gegen derzeit 19 Beschuldigte unter anderem wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Ausgangspunkt der Ermittlungen war ein Hinweis, wonach sich bewaffnete Personen in Wehrmachtsuniformen in einem Gebäude im Landkreis Biberach getroffen haben sollen. Die daraufhin mit Hochdruck geführten Ermittlungen

der Kriminalpolizei Ulm ergaben einen Verdacht gegen weitere Personen. Demnach sollen die Tatverdächtigen, bei denen es sich um Männer und Frauen zwischen 27 und 77 Jahren handelt, mit Wehrmachtsuniformen und mit Waffen ausgestattet in dem Waldstück in Bad Schussenried zusammengekommen sein und unter anderem Kriegsszenarien nachgestellt haben. Ersten Ermittlungen zufolge sollen die Tatverdächtigen weder behördliche Genehmigungen zum Veranstalten dieser Treffen noch zum Führen der Waffen gehabt haben. Es besteht weiterhin der Verdacht, dass die Männer und Frauen auch Waffen, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen, benutzten und Kleidung trugen, auf denen verfassungsfeindliche Symbole angebracht sind.

Im Rahmen der am Donnerstag erfolgten Durchsuchungen beschlagnahmten die Ermittler unter anderem Computer, eine Vielzahl an Waffen, Munition, Uniformteile, Fahrzeuge und verfassungsfeindliche Symbole. Die Einsatzkräfte fanden überdies Granaten, für deren Begutachtung Sprengstoffexperten angefordert wurden. Im Landkreis Sigmaringen wurden zwei Zündkapseln unter Aufsicht der Fachkräfte kontrolliert gesprengt. Bei einem der Beschuldigten stellten die Ermittler außerdem Betäubungsmittel sicher. In den Landkreisen Esslingen, Sigmaringen und dem Rems-Murr-Kreis stellten die Ermittler eine solche Anzahl an Waffen sicher, dass zu deren Abtransport Lastwagen benötigt wurden.

Sachverständige sollen nun klären, ob die sichergestellten Waffen echt sind oder ob es sich um sogenannte Anscheinswaffen handelt. Die Tatverdächtigen kamen vorerst wieder auf freien Fuß.

Aufgrund der Vielzahl an Beweismitteln dauern die Durchsuchungsmaßnahmen an. Die Auswertung der sichergestellten Gegenstände wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.