Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Was Kretschmann von Habeck unterscheidet
Parteien im Bund und in den Ländern ticken verschieden – Was das für die Wahlen heißt
- Es sind nicht nur die 21 Jahre Altersunterschied, die den badenwürttembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck trennen. Der Regierungschef im Autoland und der Parteichef in Berlin liegen auch politisch nicht immer auf einer Wellenlänge, selbst wenn sie derselben Partei angehören. Ähnliches gilt für die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die eine punktet mit dem Faktor Sympathie, die andere eher nicht. Auch deshalb ist es schwierig, von den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf den Bund zu schließen. Das verlangt ein wenig Kaffeesatzleserei, aber nicht nur. Folgendes erscheint realistisch:
Laschet wird Kanzlerkandidat der Union
konservative Wählerklientel an, die Parteivorsitzenden im Bund, Annalena Baerbock und Robert Habeck, machen dies eher nicht.
Die SPD – der Scheinriese unter den Parteien
noch glückt es dem Trio klarzumachen, wofür die SPD eigentlich steht – Genderdebatten oder Armut und soziale Ungleichheit. Der Wähler wird’s vermutlich nicht danken.
Besser mitregieren als nicht regieren – oder doch anders?
als falsch zu regieren“, hatte Lindner damals gesagt – und damit CDU und Grüne, aber auch Mitglieder seiner eigenen Partei verprellt. Der Ruf, ein unsicherer Kantonist zu sein, haftet der FDP noch immer an.
Politische Farbenlehre
Wer derzeit seriös etwas über die nächste Regierungskoalition vorhersagen will, braucht noch eine ziemlich große Glaskugel. Als Favorit gilt zwar eine schwarz-grüne Vermählung nach der Bundestagswahl, doch bislang stehen ja noch nicht einmal die Spitzenkandidaten von Union und Grünen fest. Dass Olaf Scholz eine Regierung unter Ausschluss der Union bilden kann, erscheint hingegen wenig realistisch. Denn nach den derzeitigen Umfragen wäre die nur mit einem rot-rot-grün-gelbem Bündnis möglich. Auf der anderen Seite könnte die Union statt Schwarz-Grün rein rechnerisch auch in Wiederauflage der Großen Koalition regieren – oder in einer sogenannten Deutschland-Koalition. Dann wäre auch die FDP mit an Bord.