Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
Investitionen in Schulen und Baugebiete
Durch Verkauf der Grundstücke sollen wieder Einnahmen in den Haushalt fließen
(stt) - Nachdem sich die Gemeinderäte im Vorfeld mit dem Doppelhaushalt 2021 und 2022 beschäftigt haben und Kämmerer Michael Traub in die Fraktionen gegangen war, um die Haushaltspläne zu erörtern, fand in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag eine ausführliche Darstellung des Zahlenwerks statt.
Traub ging nicht nur auf die einzelnen Positionen ein, sondern erläuterte auch die geplanten Investitionen. Geplant sind in beiden Jahren Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 36 Millionen Euro, wobei das Gesamtergebnis aus Einnahmen und Ausgaben in 2022 ein Minus von einer knappen Million Euro ausweist. Ein Einbruch, der, so Traub, durch „ordentliche Steigerungen“in den Folgejahren wieder ausgeglichen werden kann. „Sehr erfreulich“, nannte er das Aufkommen aus Steuern und Abgaben, das für jedes der beiden Jahre mit über 24 Millionen Euro geplant ist. Zwei Drittel der Einnahmen der Stadt resultierten aus den Steuern und Abgaben.
Bei den Investitionen schlagen in den nächsten Jahren neben einer ganzen Reihe von kleineren Maßnahmen die Sanierung des Feuerwehrhauses in Pfullendorf mit einem Kostenvolumen von drei Millionen Euro und der Neubau des Feuerwehrhauses in Schwäblishausen sowie die Digitalisierung aller sieben Schulen und der Neubau des evangelischen Kindertageheims, für den ebenfalls knapp drei Millionen Euro vorgesehen sind, zu Buche. Weitere große Maßnahmen sind die Erschließung der Baugebiete „Alpenblick“in Aach-Linz, „Bildäcker“in Großstadelhofen, „Sägadern“in Denkingen und „Gassenwiesen“in Otterswang sowie ab 2022 des Baugebiets „30. Garb“in Pfullendorf. „Ein großes Rad“erwartet Traub daher beim Thema Grundstücksverkauf. 1,8 Millionen Euro in 2021 und 2,5 Millionen Euro in 2022 sollen die Ausgaben für den Grundstückserwerb und die Erschließungen relativieren. Der Umbau des Kreisverkehrs bei der ehemaligen Ziegelei Ott steht zwar mit 1,2 Millionen Euro im Haushaltsplan, er soll aber nur abhängig vom Nutzungskonzept des Ziegelei-Areals realisiert werden. Für die Breitbandversorgung sind für die Jahre 2021 bis 2023 5,7 Millionen
Euro in den Haushalt eingestellt, die aber zu etwa 89 Prozent durch Zuschüsse gedeckt sind. Für die geplanten Maßnahmen rechnet Kämmerer Traub mit einer Kreditaufnahme in Höhe von etwa 2,5 Millionen Euro.
„Wir planen in den Jahren 2021 bis 2023 weitgehend Maßnahmen, die sich selbst finanzieren und für die Zuschüsse fließen“, sagte Bürgermeister Thomas Kugler abschließend. Die Stadt wolle finanziell gerüstet sein, wenn ab 2024 und 2025 Kosten in Höhe eines zweistelligen Millionenbetrags für den Schulneubau im Zusammenhang mit dem Verbundschulkonzept anstehen. Genehmigt wird der Haushaltsplan, wie auch alle übrigen Wirtschaftspläne, in der Sitzung am 29. April.