Schwäbische Zeitung (Bad Saulgau)
So will Mengen den Glasfaserausbau schaffen
Mit Zuschüssen von Bund und Land und der BLS als Partner soll der Baubeginn 2025 stattfinden
- Mit dem Baubeschluss der jüngsten Gemeinderatssitzung hat die Stadt Mengen den Startschuss für den groß angelegten und millionenschweren Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Mengen gegeben. Die Fördermittelbescheide, über die 90 Prozent der Kosten gedeckt werden sollen, liegen vor. Läuft die europaweite Ausschreibung über die Breitbandversorgungsgesellschaft des Landkreises (BLS) erfolgreich, könnte im Jahr 2025 mit dem Ausbau begonnen werden.
Ungeduld und Enttäuschung haben sich in den vergangenen Jahren bei Unternehmern und Privatleuten in Mengen beim Thema Breitbandausbau die Waage gehalten. Die Realisierung des Zehn-Jahres-Plans, den Stadtverwaltung und Gemeinderat im Jahr 2019 für das Stadtgebiet aufgestellt hatten und der neben einem vom Ingenieurbüro exakt ausgearbeiteten Plan für die einzelnen Hausanschlüsse auch die Investition von jährlich 500.000 Euro aus dem städtischen Haushalt zu diesem Zweck vorsah, kam einfach nicht voran. Verzögerungen bei der Bearbeitung von Förderanträgen, unpassende Programme und Untergrabungen der städtischen Pläne durch Aktivitäten der Telekom waren für viel Frust verantwortlich.
Jetzt konnten Volker Badouin, Sachgebietsleiter Tiefbau im Mengener Rathaus, und Holger Jerg bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als BLS-Geschäftsführer dem Gemeinderat im Januar endlich ein optimistischeres Bild zeichnen. Die Stadt Mengen gehört nämlich zu den Kommunen, die von den Förderungen von Bund und Land für „graue“und „dunkelgraue“Flecken bei der Breitbandversorgung profitieren werden. Angesichts der Tatsache,
dass die Kostenberechnung für das Stadtgebiet sich mittlerweile mehr als verdreifacht hat, eine mehr als gute Nachricht.
Insgesamt kann die Stadt mit Zuschüssen von 29,5 Millionen Euro rechnen, was 90 Prozent der Ausbaukosten entspricht. Die restlichen zehn Prozent werden zwischen der BLS, deren Gesellschafterin die Stadt Mengen ist, und der Kommune aufgeteilt - allerdings nicht in einer anderen Konstellation als ursprünglich vorgesehen: Anstatt 70 Prozent der verbleibenden Kosten von 3,8 Millionen Euro über Kredite zu finanzieren, könne die BLS aufgrund
von Zinssteigerungen nur noch 50 Prozent finanzieren. Der Gemeinderat erklärte sich mit dieser Lösung einverstanden und beschloss von 2024 bis 2027 jährlich 514.800 Euro für diesen Zweck bereitzuhalten. Dies entspricht ja in etwa der Summe, die sowieso vorgehalten werden sollte.
Ist der Ausbau abgeschlossen, verbleibt das Breitbandnetz im Eigentum der BLS. Die Netcom BW, die das Netz schließlich betreiben wird, muss entsprechende Pachtgebühren zahlen, die anteilig auch wieder in die Stadtkasse zurückf ließen.
Zum Vergleich: Die Nachbarkommunen Hohentengen und Ostrach etwa haben sich entschieden, die Breitband GmbH des Zweckverbands Oberschwäbische Elektrizitätswerke (OEW) mit dem Ausbau zu betreuen. Sie treten die hohen Fördersummen und künftige Pachteinnahmen an die OEW ab, brauchen aber im Gegenzug keinen Eigenanteil leisten und haben mit den Planungsaufgaben nichts zu tun.
Denn neben den Bauarbeiten müssen auch die Ingenieursleistungen europaweit ausgeschrieben werden. Die Planungsleistungen für Mengen werden dieses
Jahr in Anspruch nehmen, sodass der Baubeginn laut Jenny Fischer von der BLS vermutlich im zweiten Quartal 2025 erfolgen kann.
Stadtrat Volker Lutz (CDU) äußerte die Hoffnung, dass einzelne Straßenzüge - in denen beispielsweise schon Leerrohre liegen schon separat und eher freigeschaltet werden können. Sein Fraktionskollege Thomas Rädle rechnete vor, dass bei einem Gesamtvolumen von 30 Millionen Euro und einem jährlichen städtischen Budget von 500.000 Euro alle Interessierten erst in 60 Jahren angeschlossen worden wären.