Ravensburg droht Diesel-Fahrverbot

RAVENSBURG (jab) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will im Kampf um saubere Luft den Druck auf betroffene Kommunen erhöhen – so auch auf Ravensburg. Hier werden die Grenzwerte für Stickstoffdioxide (NO2) nämlich seit Jahren überschritten. Grund für die DUH, gegen die Stadt möglicherweise ein Verfahren einzuleiten. Mit anderen Worten: Es könnte Diesel-Fahrverbote geben.

Gegen insgesamt 14 Städte im Südwesten will die Deutsche Umwelthilfe rechtlich vorgehen, um eine bessere Luftqualität zu erreichen. Der Geschäftsführer der Organisation, Jürgen Resch, kündigte am Donnerstag an, formale Verfahren einzuleiten, damit die Einhaltung der NO2-Grenzwerte sichergestellt wird. Resch sagte, die für die Luftreinhaltung zuständigen Behörden müssten verbindlich wirksame Maßnahmen wie Diesel-Fahrverbote erlassen. Andernfalls wird die DUH laut Resch den Weg über die Gerichte gehen. Geklagt hat die Umwelthilfe bereits gegen die Städte Stuttgart und Reutlingen.

In Ravensburg werden derzeit Maßnahmen für den Luftreinhalteplan gesammelt. Wie berichtet, wurde dieser der Stadt vom Regierungspräsidium verordnet und soll 2018 kommen. Bürger, Fraktionen, Verwaltung – alle sind aufgefordert, Ideen dazu abzugeben. Doch sind auch Fahrverbote vorstellbar? „Es gibt keine Denkverbote“, sagt Simon Blümcke, der Erste Bürgermeister der Stadt. Hinsichtlich der angekündigten Klage der Deutschen Umwelthilfe bleibt Blümcke gelassen. „Mit dem Luftreinhalteplan sind wir ja schon mitten im Verfahren“, so der Bürgermeister. Alles Weitere steuere dann der Bund. „Wir sitzen in dieser Sache nicht auf dem Fahrer-, sondern auf dem Beifahrersitz“, beschreibt Blümcke.

Dennoch meint der Ravensburger Bürgermeister auch, dass es nicht die Sache einzelner Kommunen sein kann, über Fahrverbote zu entscheiden. Blümcke: „Das muss flächendeckend vom Bund geregelt werden.“