Häftling fühlt sich von JVA drangsaliert

Streikender Gefangener in Ravensburg will Haftbeschwerde einreichen

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RAVENSBURG - Der Ravensburger Häftling, der vor zweieinhalb Wochen in Hungerstreik getreten ist, erhebt gegen die Justizvollzugsanstalt (JVA) Ravensburg schwere Vorwürfe. Die Anstalt nehme ihn nicht ernst und übe Druck auf ihn aus, berichten Angehörige des Gefangenen. Das Justizministerium hingegen sagt, dem Häftling gehe es gesundheitlich gut und er lehne die angebotene psychologische Hilfe ab.

Wie berichtet, verweigert der Ravensburger Insasse seit Tagen das Essen, weil er in eine andere Anstalt verlegt werden möchte. Laut einer Informantin habe bisher kein Psychologe Kontakt zu dem Mann aufgenommen – anders als von Ministerium und Anstalt geäußert. Aufgrund mangelnder Flüssigkeitszufuhr erlitt der Gefangene angeblich einen Kreislaufkollaps. Zudem sei er seit Beginn seines Protests von anderen Häftlingen isoliert worden, so die Informantin, die anonym bleiben möchte. Das Justizministerium teilt auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“mit, dass der Gefangene nicht an mangelnder Flüssigkeitszufuhr leide. Einen Kreislaufkollaps habe es ebenfalls nicht gegeben. „Der Gefangene zeigt keinerlei gesundheitliche Einschränkungen“, so Steffen Tanneberger, Sprecher des Justizministeriums.

Die Bekannte des Häftlings beschreibt weiter, dass dessen Briefverkehr eingeschränkt worden sei. Seine Briefe würden abgefangen und einbehalten. „Er wird von den Beamten nicht ernst genommen und muss sich herablassende Kommentare anhören“, behauptet die Informantin.

„Einzelhaft war zu keinem Zeitpunkt angeordnet“, sagt der Stuttgarter Ministeriumssprecher. Der Gefangene sei – wie auch zuvor – mit seinem Einverständnis in einer Einzelzelle untergebracht. Tanneberger: „Dem Gefangenen stand und steht es weiterhin frei, um eine gemeinschaftliche Unterbringung zu ersuchen, was er bislang nicht getan hat.“Laut Justizministerium unterliegt der Briefverkehr des Gefangenen der Kontrolle – „den allgemeinen gesetzlichen Vorgaben entsprechend“. Steffen Tanneberger teilt mit, auf dieser Grundlage werde von Fall zu Fall entschieden, ob der Schriftverkehr gestoppt wird.

Nach SZ-Informationen ist im Gespräch, dass der Insasse in das Justizvollzugskrankenhaus Hohenasperg verlegt wird, sobald sich sein Gesundheitszustand verschlechtert. „Ihm wurde gedroht, wenn er sich weigere, sich wiegen oder seinen Blutdruck kontrollieren zu lassen, würde er mit Gewalt zum Arzt geschafft werden“, sagt die Bekannte des Mannes der SZ.

Das Justizministerium erklärt indes: „Eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des Gefangenen ist nicht erkennbar.“Daher bestehe derzeit keine Veranlassung, über einen stationären Aufenthalt nachzudenken.

Der Gefangene erwartet nach Angaben seiner Fürsprecherin nun die Rückkehr seines Anwalts aus dessen Urlaub. Dann wolle er gemeinsam mit ihm Haftbeschwerde gegen die JVA Ravensburg einreichen. Der Gefangene leide nach Angaben der Informantin sehr unter dem Druck, den die JVA angeblich auf ihn ausübt. Es sei kaum auszuhalten, sage er.

ARCHIVFOTO: DPA Der Gefangene sei – wie auch zuvor – mit seinem Einverständnis in einer Einzelzelle untergebracht, so das Justizministerium.