SPD: Erneuerung auf höherer Ebene nötig

Kreisverband Ravensburg zieht Bilanz nach der Bundestagswahl

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AMTZELL - Fünf Tage nach der Bundestagswahl kam der SPD-Kreisverband im Gasthaus Gerbe Amtzell zusammen, um in einer Art Workshop zusammenzufassen: Was lief im Wahlkreis 294 Ravensburg gut? Was kann beim nächsten Mal verbessert werden? An der Arbeit vor Ort hatten die Vertreter der SPD-Ortsvereine nur wenig zu bemängeln. Überwiegend herrschte allerdings die Meinung vor, dass dem Schlagwort „Erneuerung“nun endlich auch Inhalt gegeben werden muss.

„Wir haben das Wahlziel nicht erreicht. Wir haben es sogar deutlich verfehlt“, stellte Heike Engelhardt, Kreisverbandsvorsitzende und SPDDirektkandidatin im Bundestagswahlkampf, zu Beginn fest. Engelhardt bemängelte, dass es – bundesweit – nicht gelungen sei, die SPDThemen so zu platzieren, wie es nötig gewesen wäre.

Künftig müsse man ihrer Meinung nach in den Aussagen deutlich präziser werden, alle Unverbindlichkeit unterlassen: „Wir müssen sagen: Was wollen wir erreichen? Wie wollen wir es erreichen und wie werden wir es finanzieren?“

Kritik an Wahlplakaten

Engelhardt selbst hatte an 18 Podiumsdiskussionen im Wahlkreis teilgenommen, war bei rund zehn Pressegesprächen und etwa 30 Märkten präsent. Hinzu kamen rund 600 bis 700 Antworten auf E-Mail-Anfragen und „unzählige Gespräche mit Bürgern“: „Ich glaube, es gab wenig Gelegenheiten, die ich nicht genutzt habe.“

Nicht zum Jammern, sondern zur Analyse, zur Bewertung und mit Blick auf die Zukunft kam der Kreisverband am Freitagabend zusammen. Was also soll für kommende Wahlkämpfe mitgenommen werden? Wo gibt es Verbesserungspotenzial?

Durch die Reihen der Ortsverbands-Vertreter wurde klar: An Heike Engelhardt lag es ihrer Meinung nach nicht. Durchweg wurde ihr ein hohes Engagement attestiert. Gerhard Lang, Vorstandsmitglied des SPD-Ortsverbandes Wangen, äußerte den Wunsch, dass Engelhardt auch langfristig für eine Kandidatur zur Verfügung stehe.

Verbesserungspotenzial sahen die SPDler im Haustür-Wahlkampf, in mehr Veranstaltungen mit SPDProminenz und ungewöhnlicheren Formaten, wie beispielsweise einem politischen Kunstspaziergang, wie er kurz vor der Wahl in Wangen-Karsee stattfand. Kritik äußerte Gerhard Lang an vergleichenden Wahlplakaten der SPD, die Positionen von SPD und CDU gegenüberstellten: „Das ist kontraproduktiv.“

Kritik seitens der OrtsvereinsVertreter gab es aber am Listenplatz von Heike Engelhardt. „Mit Platz 31 hat man auf Landesebene klar signalisiert, was man von ihrer Kandidatur hält“, sagte beispielsweise Alfred Schramm vom Ortsverein Baindt. Bemängelt wurde auch die Absicherung einiger politischer Vertreter auf der Landesliste, die ohnehin schon in Funktion sind.

Michael Hermann, stellvertretender SPD-Kreisvorstand, sieht die propagierte, inhaltliche Erneuerung sowohl auf Landes- wie auf Bundesebene bei der SPD nicht. Auch nach Meinung anderer Kreisverbandsmitglieder habe es nicht genügend Prozesse dazu gegeben, seien keine echten Konsequenzen gezogen worden. Auch die unter Bundeskanzler Gerhard Schröder eingeführte Agenda 2010 und das „Kümmern, um die Wählerschichten, die benachteiligt wurden“, sorgten für Diskussion.