Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
Stadt hat ein stabiles Finanzpolster
Bad Waldsee hat rund sechs Millionen Euro in den Sparstrumpf eingezahlt.
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BAD WALDSEE - Eigentlich ist die Bad Waldseer Stadtverwaltung davon ausgegangen, dass sie zum Ausgleich ihres Haushaltes 2016 rund zwei Millionen Euro aus ihrem Sparstrumpf opfern muss. Doch das war nur ein Planwert. Die Realität zeichnet ein ganz anderes Bild, wie Thomas Manz, Kämmerer und Erster Beigeordneter der Stadt, dem Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend berichtete.
Anstatt der millionenschweren Entnahme konnte die Stadt mehr als sechs Millionen Euro in die allgemeinen Rücklagen einzahlen. Der Sparstrumpf der Stadt wächst damit auf rund 8,6 Millionen Euro an. Wie Manz erläuterte, sei dafür vor allem der Verwaltungshaushalt (quasi das Girokonto) verantwortlich, der Mehreinnahmen in Höhe von 3,14 Millionen Euro ausweist und insgesamt 47,6 Millionen Euro schwer wiegt. Speziell die Einnahmen aus der Gewerbesteuer lagen deutlich über dem angedachten Wert. Anstatt 6,5 Millionen Euro nahm die Stadt im vergangenen Jahr acht Millionen Euro Gewerbesteuer ein.
Hohe Zukunftsfähigkeit
„Der Dank geht hierbei an die Firmen und Dienstleister vor Ort, die es ermöglicht haben, dieses hervorragende Ergebnis einzufahren“, sagte Manz. Der Wert spiegle eine hohe Ertrags- und Investitionskraft sowie Zukunftsfähigkeit wieder.
Aber auch höhere Schlüsselzuweisungen (Mehreinnahmen in Höhe von 700 000 Euro) und höhere Verwaltungseinnahmen (rund 500 000 Euro) wirkten sich positiv auf den Verwaltungshaushalt aus. Bei den Personalkosten sparte die Stadt rund 590 000 Euro ein. Und nicht zuletzt mussten aufgrund der Haushaltsumstellung zum bevorstehenden Jahr etliche Haushaltsreste aufgelöst werden, betonte Manz.
Die Stadt konnte im vergangenen Jahr insgesamt knapp sechs Millionen Euro vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt (quasi das Sparbuch) übertragen. Den Schuldenstand der Stadt bezifferte der Kämmerer zum Stand 31. Dezember 2016 auf rund 3,5 Millionen Euro. Damit liegt der Schuldenstand pro Einwohner bei 178 Euro. Zum Vergleich: Im Landesdurchschnitt beträgt der pro Kopf-Schuldenstand 371 Euro.
In der anschließenden Debatte wollte Stefan Senko (FW) mit Blick auf das hohe positive Ergebnis wissen, ob die Stadt alle Aufgaben erledigen konnte. Manz räumte ein, dass in der Tat nich alle Maßnahmen begonnen wurden und nannte exemplarisch den Breitband-Ausbau, der bereits 2016 beschlossen wurde, die Arbeiten voraussichtlich aber erst 2018 starten werden. Senko informierte sich außerdem danach, „was von einem Euro Gewerbesteuer in Bad Waldsee bleibt“. Manz nannte einen Betrag von 20 Cent.
Höhere Kreisumlage
FW-Stadtrat Bernhard Schultes sprach zwar von „Wahnsinnszahlen“, rückte die hohen Beträge aber zurecht: „Die Haushaltsauflösungen verwässern das Bild. Ein Griff in die Kasse wäre nicht angemessen.“Außerdem werde die Stadt die höhere Kreisumlage zu spüren bekommen. Er dankte den städtischen Mitarbeitern für ihren Einsatz, mahnte aber auch, den Mitarbeitern nicht zu viel zuzumuten und an der Personalschraube nicht weiter zu drehen.
Eben jene Kostensteigerungen im Bereich Personalausgaben würden den städtischen Verantwortlichen Kopfzerbrechen bereiten, gab Manz zu: „Diese Kostensteigerungen fließen sukzessive in den Haushalt ein. Das ist ein Spagat – auch mit Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.“
Einstimmig stellte das Gremium die Jahresrechnung 2016 für die Stadt Bad Waldsee fest.