Ab­war­ten war Kar­di­nal­feh­ler

Schwaebische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf) - - NACHRICHTEN & HINTERGRUND - Von Sa­bi­ne Lenn­artz ●» s.lenn­artz@schwa­ebi­sche.de

Ei­gent­lich ist es völ­lig nor­mal, dass sich der Bun­des­tag in der neu­en For­ma­ti­on erst ein­mal ar­ran­gie­ren muss, dass ge­strit­ten und ge­puz­zelt wird. Bis das, was nicht zu­sam­men­ge­hört, zu­sam­men ar­beits­fä­hig ist. Die­ses Mal aber wirkt das gan­ze KleinK­lein be­son­ders al­bern, weil jen­seits des­sen we­der Po­li­tik ge­macht noch ernst­haft ver­han­delt wird.

Es war ein Kar­di­nal­feh­ler, vor den Son­die­run­gen in Ber­lin den Aus­gang der Nie­der­sach­sen­wahl ab­zu­war­ten. Ge­nau­er ge­sagt, es war der Sieg der Par­tei­in­ter­es­sen über die Staats­in­ter­es­sen. In­ter­es­se des Staa­tes im Sin­ne sei­ner Bür­ger ist es, so schnell wie mög­lich ei­ne hand­lungs­fä­hi­ge neue Re­gie­rung zu bil­den – und nicht drei Wo­chen nach der Wahl her­um­zu­ham­peln. So bleibt der Ein­druck, dass es nichts Wich­ti­ge­res für Po­li­ti­ker gibt als das Ger­an­gel um Sitz­plät­ze und Pöst­chen. Be­son­ders un­sin­nig ist die War­te­rei, weil der Aus­gang der Wahl in Nie­der­sach­sen am Sonn­tag nichts groß än­dern wird: we­der das Kräf­te­ver­hält­nis im Bun­des­rat noch die Ko­ali­ti­ons­ver­hand­lun­gen.

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