Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
Stadt investiert in Straßen, Radwege und Kitas
Die Ravensburger Kasse weist erstmals seit Jahrzehnten mehr Rücklagen als Schulden aus
- Die Kasse der Stadt Ravensburg wird nächstes Jahr mehr Rücklagen als Schulden ausweisen. Oberbürgermeister Daniel Rapp und Kämmerer Gerhard Engele hatten angesichts dieser Entwicklung entsprechend viel Spaß bei der Vorbereitung des Haushalts für 2018, der am Montag im Gemeinderat eingebracht wird. „Es war ein harter Weg in den vergangenen Jahren, aber bei der Betrachtung des Saldos sind wir jetzt schuldenfrei“, sagt Rapp.
Der Schuldenstand der Stadt liegt Ende 2017 bei 28,7 Millionen Euro (Ende 2016 waren es 33,2 Millionen Euro). Dem gegenüber stehen Rücklagen von 29,5 Millionen Euro. Zum Vergleich: Ende 2010, zu Beginn der Amtszeit von Rapp, hatte Ravensburg laut Verwaltung 29,9 Millionen Euro Schulden, aber nur 4,8 Millionen Euro in der Rücklage. „Darauf bin ich schon stolz, schließlich hatten wir ja in diesem Zeitraum auch noch den Vergleich mit Stuttgart im Streit um die WGV“, so der Oberbürgermeister. 25,5 Millionen Euro hatte Ravensburg alleine dieser Zwist gekostet.
Skurril dabei: Das Regierungspräsidium hatte als Finanzaufsicht vor einem Jahr noch mit Blick auf den Ravensburger Haushalt mahnend den Finger gehoben. Engele: „Das lag vor allem daran, dass wir fest mit dieser guten Entwicklung der Rücklagen gerechnet haben, das RP aber eben nicht.“
Die dynamische wirtschaftliche Entwicklung beschert der Stadt derzeit enorm hohe Einnahmen. Kämmerer Gerhard Engele rechnet alleine mit 48 Millionen Euro Gewerbesteuer. Nach der aktuellen Steuerschätzung vom Donnerstag könnte der ein oder andere Schein noch dazukommen. Sechs bis sieben Euro besser als der Plan dürfte die Jahresrechnung ausfallen. Und dazu erwartet Rapp wie seine Bürgermeisterkollegen demnächst auch noch eine deutliche Entlastung durch die Senkung der Kreisumlage.
Auf der anderen Seite wirkt sich der konsequente Sparkurs der Stadt aus: Durch die kräftezehrende Haushaltskonsolidierung ist es gelungen, den Etat jedes Jahr um zwei bis drei Millionen Euro zu verbessern. Engele: „Das war sicher ein ganz entscheidendes Instrument. Die Maßnahmen wirken sich nachhaltig aus.“
Weiter auf Sicht fahren
Entlang der Prioritätenliste, zu der es kurz vor Weihnachten noch eine Sondersitzung des Gemeinderates geben wird, will die Verwaltung trotz der erfreulichen Kassenlage weiterhin auf Sicht fahren. Teure Projekte sollen in eine sinnvolle und beherrschbare Reihenfolge gebracht werden. Das ist auch nötig, denn ein Teil der schönen Rücklagen ist wegen anstehender Ausgleichszahlungen im Zusammenhang mit dem WGV-Prozess längst verplant und gebunden. Trotzdem will die Stadt 2018 die Investitionen wieder hochfahren: 21,3 Millionen Euro sollen eingesetzt werden.
Damit hat der Oberbürgermeister vor seiner anstehenden Wiederwahl im März ein paar gute Nachrichten im Gepäck. Deutlich mehr Geld als zuletzt soll in den Erhalt und Bau von Straßen (4,8 Millionen), in Radwege (320 000 Euro) und in die Sanierung sowie den Neubau von Kindergärten fließen (2,7 Millionen Euro).
Für die Sanierung von AEG- und Spohngymnasium wird die nächste Rate in Höhe von drei Millionen Euro fällig. Das Welfengymnasium soll einen neuen Biologieraum bekommen (400 000 Euro), in Schmalegg wird es einen neuen Hort für die Grundschule (450 000 Euro) und demnächst auch einen neuen Kindergarten geben. Mit mehr als 210 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben erreicht der Ravensburger Haushalt 2018 wieder fast das Rekordvolumen von 2017.
Kämmerer Engele und OB Rapp werden den Haushalt heute im Gemeinderat vorstellen. Die öffentliche Sitzung im Rathaus beginnt um 16 Uhr.