Umstellung war „Mammutaufgabe“

Neuer Haushaltsplan verlangt Verwaltung und Stadträten einiges ab.

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BAD WALDSEE - Es ist ein Novum: Der Haushaltsplan 2018 unterscheidet sich von allen bisherigen Haushaltsplänen der Stadt Bad Waldsee. Bislang hat sich das Haushalts- und Rechnungswesen der Kameralistik zahlungsorientiert präsentiert, fortan wird sich die städtische Haushaltsführung am Ressourcenverbrauch orientieren. Diese Umstellung auf Doppik, die doppelte Buchführung, hat die Stadt nun umgesetzt. Es war eine Mammutaufgabe, wie es Kämmerer Thomas Manz in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik (AUT) am Montagabend nannte.

Mehr als 400 Seiten weist der Haushaltsplan 2018 auf. Viel Zeit und Arbeit hat die Verwaltung in das umfassende Werk investiert. Dafür gab es fraktionsübergreifend Lob. Fragende Gesichter gab es hingegen beim genaueren Studium der Zahlen. Und so bemühte sich Fachbereichsleiterin Beate Bringmann um eine erste allgemeine Erklärung. Wie sie ausführte, gibt es keinen Vermögensund Verwaltungshaushalt mehr, sondern einen Ergebnis- und Finanzhaushalt. Ein Vergleich mit den Vorjahren sei schwierig – auch aufgrund der Eingliederung des Eigenbetriebs Kurverwaltung.

Dann verkündete Bringmann Überraschendes: „Der Haushaltsplan ist nicht ausgeglichen.“Während die Erträge bei rund 48 Millionen Euro liegen, schlagen die Aufwendungen mit 52,4 Millionen Euro zu Buche. Die Differenz: 4,4 Millionen Euro. Als Gründe nannte die Haushaltsplanerin hohe Unterhaltungskosten und hohe Abschreibungen. Außerdem finden sich keine Haushaltsreste in der Planung wieder, diese müssen zukünftig aufgelöst werden. „Was nicht abgeschlossen ist, muss neu eingeplant werden“, verdeutlichte die Fachbereichsleiterin.

Umgehend kam Bringmann auf den Finanzhaushalt zu sprechen. Dieser weist 2018 einen Finanzierungsbedarf in Höhe von 13,6 Millionen Euro aus. Da drängte sich die Frage auf, wie dieser Betrag ohne Kreditaufnahmen finanziert werden soll. „Es gibt eine Liquiditätsberechnung. Das ist auch neu“, erläuterte Bringmann. Demzufolge verfügt die Stadt über rund 34 Millionen Euro an liquiden Mitteln. Mit diesem Geld können die Maßnahmen finanziert werden. Wie Roland Schmidinger (FW) pfiffig hervorhob, blieben nach Abzug des Finanzierungsbedarfs rechnerisch rund 20 Millionen übrig. Dem entgegnete Manz: „Wir sollten die Euphorie nicht zu groß werden lassen. Der Großteil der Mittel ist gebunden. Wir haben kein Geld im Überfluss.“Die Liquidität zeige, dass die Stadt zahlungsfähig ist.

In der Folge beschrieben die Stadträte ihre ersten Erfahrungen mit dem neuen Haushaltsplan. Dabei wurde deutlich, dass die Umstellung den Ausschussmitgliedern einiges abverlangt. Einzelne Positionen wurden in sogenannten Produktgruppen zusammengefasst und die Auffindbarkeit dadurch erschwert. „Das neue Recht hat seine Tücken“, räumte Manz ein. So suchte beispielsweise Dominik Souard (GAL) vergeblich nach dem Etat des Jugendhauses und Karl Schmidberger (SPD) erfolglos nach den Kosten des Gemeinderats. Manz erklärte, dass die Sitzungsentschädigungen in einem gemeinsamen Posten mit weiteren ehrenamtlichen Tätigkeiten mit einem Planwert von 94 200 Euro zusammengefasst sind.

Kunstrasen für 1,1 Millionen Euro

Hubert Leißle (CDU) sprach die Themen Verkehr und Kunstrasenplatz an. So wollte er wissen, ob die veranschlagten 481 000 Euro in der Produktgruppe 1221 Verkehrswesen die Bußgelder der Blitzer und der Falschparker seien. Manz bestätigte, dass es sich um geplante Einnahmen aus dem ruhenden und fließenden Verkehr handle. Hinsichtlich des Kunstrasenplatzes machte Leißle eine geplante Investition in Höhe von 1,1 Millionen Euro aus – gleichwohl verteilt bis zum Jahr 2021. „Heißt das, dass der Platz frühestens 2021 zur Verfügung steht?“, hakte Leißle nach. Der Kämmerer entgegnete, dass für die Maßnahme Zeit benötigt wird – allein für die Standortsuche. Er empfahl dem Gremium außerdem, zuerst ein Gesamtkonzept für einen möglichen Sportpark zu erarbeiten. Auf diese Weise sei der Kunstrasenplatz integriert und an der richtigen Stelle. Darüber hinaus verdeutlichte Manz, dass es mit dem Bau des Kunstrasenplatzes allein nicht getan sei. Für die nötige Infrastruktur müsse gesorgt werden, beispielsweise für Parkplätze, Umkleidekabinen und eine Zufahrt.

Schmidinger hob nochmals hervor, dass der Haushalt fortan nach politischen Zielen aufgestellt wird, und fragte nach möglichen Klausurtagungen. Diese bezifferte Manz frühestens auf das Jahr 2019. Eine Eröffnungsbilanz möchte die Kämmerei laut Bringmann bis zum Jahresende erarbeitet haben.

Feuerwehrfahrzeuge angezahlt

Nicht zuletzt fragte Franz Spehn (FW) nach den unterschiedlichen Planwerten für die neuen Feuerwehrfahrzeuge in Michelwinnaden und Mittelurbach. Wie Manz erläuterte, wurde für das Fahrzeug in Mittelurbach bereits eine Anzahlung in Höhe von 80 000 Euro geleistet. Beide Fahrzeuge kosten je 200 000 Euro.

FOTO: WOLFGANG HEYER