Ärger um Bildungsplattform Ella dauert an

Abgeordnete im Landtag kritisieren IT-Dienstleister und sehen Fehler bei Ministerien

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STUTTGART - Hat die digitale Bildungsplattform Ella noch eine Zukunft? „All unsere bisherigen Erkenntnisse sprechen immer deutlicher für einen Neustart des Projekts“, erklärt die FDP-Fraktion im Stuttgarter Landtag. Fast 200 Fragen hatten die Bildungsexperten der fünf Fraktionen an den Entwickler Iteos geschickt. Die Antworten scheinen die Zweifel am Erfolg zu verstärken.

Im Februar sollte die Elektronische Lehr- und Lernassistenz (Ella) an Baden-Württembergs Schulen starten. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hat dies kurz zuvor wegen „gravierender Mängel“gestoppt. Seitdem ringt der Bildungsausschuss des Landtags darum zu erfahren, was bei dem Millionenprojekt alles schief lief.

Ihre Fragen haben die Abgeordneten nun vom IT-Dienstleister Iteos beantwortet bekommen. Dieser war von der Landesbehörde BitBW, die dem Innenministerium untersteht, mit der Ella-Entwicklung beauftragt worden. Für die SPD haben Kultusund Innenministerium sowie BitBW bei Leitung und Kontrolle versagt. Ein Kritikpunkt: Iteos arbeitete lange auf Basis eines Letters of Intent – einen Vertrag gab es nicht.

„Die Projektpartner konnten sich monatelang nicht einigen, was im Vertrag genau drinstehen soll und haben daher einfach keinen gemacht“, kritisiert Daniel Born (SPD). Iteos führt in den Antworten eine ganze Liste von strittigen Punkten auf, darunter neue Anwendungen und Funktionen, die im Letter of Intent nicht formuliert, für einen Vertrag aber gewünscht gewesen seien. Kultusministerin Eisenmann und Innenminister Thomas Strobl (CDU) hätten Warnsignale ignoriert. Die FDP spricht von „organisierter Nichtverantwortung“.

Unklar ist zudem, ob Iteos die geforderten Leistungen noch erbringen kann. Ein Subunternehmer aus Walldorf ist inzwischen von der kalifornischen Firma Veritas gekauft worden. Die Ministerien haben Iteos verordnet, bis zum 31. August mit Veritas einen Vertrag über Leistungen abzuschließen, die noch nachgeliefert werden müssen. Klappt das nicht, hat Eisenmann angekündigt, das Projekt einzustampfen. Laut einem Iteos-Sprecher sei ein erstes Treffen konstruktiv verlaufen. Weitere seien aber noch nötig.

Unmut über getrennte Termine

Die Abgeordneten ärgern sich, dass Iteos die grün-schwarzen Regierungsfraktionen zu einem Gespräch am 31. August, die Opposition zu einem am 3. September eingeladen hat. „Ich werde an keinem getrennten Termin teilnehmen“, sagt Siegfried Lorek (CDU). Er kritisiert die IteosVorstände Stefan Dallinger (CDU), Landrat des Rhein-Neckar-Kreises, und Frank Mentrup (SPD), Karlsruhes Oberbürgermeister, die zum Gespräch eingeladen haben. „Wenn die noch immer nicht die politische Brisanz verstanden haben, müssen sie sich fragen, ob sie als handelnde Akteure bei Iteos richtig sind.“Auch die Vorsitzende des Bildungsausschusses, Brigitte Lösch (Grüne), besteht auf einem gemeinsamen Termin – das habe sie auch Iteos in einem Brief mitgeteilt, so Lösch.