Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
Bareiß: Bundeswehr prüft Rückkehr nach Sigmaringen
Sigmaringen soll auf einer „14er-Liste“von möglichen Standorten stehen – Das Ministerium hüllt sich in Schweigen
● SIGMARINGEN - Die Bundeswehr prüft eine Wiedereröffnung der 2015 geschlossenen Graf-StauffenbergKaserne. „Es gibt eine Chance. Sigmaringen ist auf einer Liste von 14 Standorten“, sagt der parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium und Wahlkreisabgeordnete Thomas Bareiß (CDU) auf Anfrage der „Schwäbischen Zeitung“. Wann und mit wieviel Mann die Bundeswehr nach Sigmaringen kommen würde, dazu sind dem Abgeordneten keine belastbaren Informationen bekannt. Ebenso gibt es keine verbindlichen Informationen dazu, wie viele zusätzliche Standorte insgesamt gebraucht werden. Auch das Bundesverteidigungsministerium hält sich auf eine SZ-Anfrage bedeckt.
Nach Angaben des Bundestagsabgeordneten Bareiß hat Sigmaringen in dem bundesweiten Auswahlverfahren die erste Runde überstanden. Ursprünglich sollen 50 Standorte geprüft worden sein. Aktuell sind laut Bareiß noch 14 Standorte übrig, im Bundesverteidigungsministerium ist laut Bareiß von einer „14er-Liste“die Rede. Ansprechpartner für den CDU-Politiker war bislang der frühere Sigmaringer Kommandeur der 10. Panzerdivision, Generalleutnant Erhard Bühler. Da sich beide schon länger kennen, hatten sie einen kurzen Draht zueinander. Bislang leitet der hochrangige Offizier im Bundesverteidigungsministerium die Planungsabteilung, im Februar wird Bühler jedoch als Kommandeur zur Nato in die Niederlande wechseln.
Die Bundeswehr äußert sich ausweichend auf die Fragen der SZ. Eine Sprecherin des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr mit Sitz in Bonn erklärt, dass in Sigmaringen übergangsweise noch das Facharztzentrum und die Schießanlage genutzt werden. Diese Informationen sind allerdings nicht neu.
Der Sigmaringer Bürgermeister Marcus Ehm, der von Bareiß über den aktuellen Stand der Überlegungen unterrichtet wurde, würde die Bundeswehr mit offenen Armen empfangen. „Ich möchte nach allem greifen, was man uns bietet“, sagte Ehm in einer ersten Reaktion. „Wenn es Bestrebungen gibt, die bestehende Infrastruktur zu nutzen, sagen wir nicht Nein.“Allerdings unter einer Bedingung, so der Rathauschef: „Der Konversionsprozess darf nicht gehemmt werden.“
Bareiß ist wie Ehm der Auffassung, dass eine Rückkehr der Bundeswehr nach Sigmaringen die Konversion nicht behindern dürfte. „Sigmaringen muss alle Wege, die bislang eingeschlagen wurden, weiterfahren.“Die beiden wichtigsten Säulen einer zivilen Nutzung des Geländes sind der Innovationscampus und das interkommunale Gewerbegebiet, das die Stadt Sigmaringen zusammen mit acht Nachbarkommunen betreiben möchte. Zudem kaufte die Stadt Sigmaringen bereits erste Gebäude auf dem 215 Hektar großen Gelände – eine Immobilie wurde an das bislang in Hohentengen ansässige IT-Unternehmen Hamcos vermietet.
Bundeswehr könnte LEA-Gelände übernehmen
Geht es nach den Vorstellungen von Thomas Bareiß, soll die Landeserstaufnahmestelle (LEA) nicht über 2022 hinaus in Sigmaringen bleiben. Laut einem Vertrag, den das Land mit der Stadt und dem Kreis abgeschlossen hat, ist der Betrieb bis 2022 garantiert. Danach soll über den Fortbestand entschieden werden. Bareiß ist der Meinung: „Die LEA sollte zeitlich befristet sein.“Es müsse Ziel der Politik sein, dass die LEA nicht mehr gebraucht werde.
Offiziell verabschiedete sich die Bundeswehr Ende 2015 aus Sigmaringen. Der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte 2011 das Aus für Sigmaringen zu verantworten. Als über die Schließung entschieden wurde, gehörten der Bundeswehr in Sigmaringen knapp 1500 Mitarbeiter an. In früheren Zeiten betrug die Zahl der militärischen und zivilen Dienstposten weit über 2000.
Bareiß könnte sich auch vorstellen, dass die Zollschule und die Bundeswehr auf dem Areal vor den Toren Sigmaringens zusammenarbeiten. Die in Sigmaringen ansässige Zollschule muss generalsaniert werden. Allerdings steht die Entscheidung, ob saniert oder auf dem Gelände der Ex-Kaserne neu gebaut wird, noch aus.