Europa im Kleinen

Belgien liegt im Herzen der EU, doch auch in Brüssel wird bisweilen über „Brüssel“geschimpft

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RAVENSBURG - In Brüssel schlägt das Herz Europas. Im wuchtigen Berlaymont-Gebäude hat die Europäische Kommission ihren Sitz, in unmittelbarer Umgebung befinden sich der Europäische Rat, der Auswärtige Dienst der Europäischen Union und viele weitere Institutionen.

Im Leben der 1,2 Millionen Menschen, die in der Stadt leben, spielt das keine allzu große Rolle. „Direkt vor dem Brüsseler Sitz des Europaparlaments ist eine Schule. Wenn man die Schüler fragt, was in dem großen Haus gegenüber ist, dann wissen die das auch nicht so genau“, erzählt Sandra Parthie. Die Berlinerin lebt seit 12 Jahren in Brüssel, zunächst als Mitarbeiterin des SPD-Europaabgeordneten Jo Leinen, heute leitet sie das Brüsseler Büro des Instituts der Deutschen Wirtschaft.

Wenn Menschen irgendwo in Europa über eine angebliche Volksferne der EU beschweren, dann klagen sie gern darüber, was in „Brüssel“ schon wieder entschieden wurde. Da sind die Bürger von Belgiens Hauptstadt keine Ausnahme. „Auch in Brüssel ist ,Brüssel’ weit weg“, sagt Sandra Parthie. Trotzdem sieht sie in der Art, wie in Belgien Kritik an der Europäischen Union geübt wird, einen Unterschied zu Deutschland: „Hier wird nicht bei jedem kritischen Punkt gleich grundsätzlich das europäische Projekt infrage gestellt.“

Die Parteien gibt es doppelt

Sandra Parthie hat lange nur im europäischen Brüssel gelebt, im Kosmos der Parlamentsmitarbeiter, Lobbyisten und Think Tanks. „Man kann in dieser Blase sein Leben verbringen, die ist bunt, international und durchaus interessant“, sagt sie. Trotzdem wollte sie sich irgendwann vor Ort einbringen, im Brüssel der Brüsseler. Jetzt kandidiert sie auf einer sozialdemokratischen Liste für den Rat der Brüsseler Gemeinde Etterbeek. Die Liste mit dem Namen „PS sp.a+“ist an sich schon eine Skurrilität, die viel über Belgien und noch mehr über Brüssel aussagt. Denn das PS steht für den frankophonen Parti Socialiste, sp.a hingegen für die flämische Schwesterpartei namens Socialistische Partij Anders. Dass beide Formationen eine gemeinsame Liste aufstellen, ist nicht selbstverständlich. Das gilt ebenso für die anderen Parteienblöcke: Konservative und Liberale gibt es in Belgien jeweils doppelt, zu nationalen Wahlen und in der zweisprachigen Hauptstadt treten beide Parteien an. Auf nationaler Ebene ist derzeit die konservative CD&V Teil der Regierungskoalition, während die ebenfalls konservative frankophone Schwesterpartei CDH zu ihren schärfsten Kritikern gehört.

Allein die Nationalisten von der Nieuw-Vlaamse Alliantie treten nur im flämischen Landesteil an. In der größten Partei des Landes wollen nicht wenige ein unabhängiges Flandern schaffen – und treten gerade deshalb für ein starkes Europa ein. Zwischen der Region Flandern, die ebenso wie der französische Landesteil schon heute ein eigenes Parlament mit vielen Kompetenzen hat, auf der einen Seite und einer Europäischen Union mit vielen Machtbefugnissen auf der anderen Seite würde der belgische Staat immer unwichtiger und schließlich ganz verzichtbar werden, so das Kalkül.

Im Tagesgeschäft beherrschen aber auch die Separatisten die Kunst des Kompromisses, für die Belgiens Politiker berühmt geworden sind. Der „compromis à la belge“beschreibt die Fähigkeit, einen Mittelweg zu finden, mit dem sich alle irgendwie arrangieren können. Darin, wie auch in seiner Mehrsprachigkeit mit frankophonen Wallonen, niederländischsprachigen Flamen und der kleinen deutschsprachigen Gemeinschaft im Osten des Landes, ist Belgien der EU nicht unähnlich, eine Art Europa im Kleinen.

In Belgien bestanden Kompromisse in den vergangenen Jahrzehnten vor allem darin, dass der Staat immer mehr Kompetenzen an die Regionen und Sprachgemeinschaften abgetreten hat. Was das bedeuten kann, zeigte sich unter anderem in der Diskussion um das europäischkanadische Freihandelsabkommen Ceta, das zwischenzeitlich am Widerstand der frankophonen Region Wallonien zu scheitern schien – die belgische Zentralregierung durfte das Handelsabkommen nicht ohne deren Zustimmung abschließen.

Der Europäischen Union hat die Stadt Brüssel einige Rekorde zu verdanken: Nirgendwo auf der Welt sind mehr Diplomaten akkreditiert als in Brüssel, 5244 sind es nach einer Studie des Brussels-Europe Liaison Office. Ein Spitzenwert ist auch die Zahl der 1319 akkreditierten Journalisten. Hingegen liegt die Stadt bei der Zahl der Lobbyisten, anders als es das Klischee erwarten ließe, nicht an der Weltspitze. Diesen Platz hält die US-Hauptstadt Washington.

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