Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
100 Millionen Euro für Corona-Tests von der EU
BRÜSSEL (dpa) - Angesichts stark steigender Corona-Zahlen in Europa hat EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Bürger eindringlich zum Durchhalten aufgerufen. „Die Corona-Lage ist sehr ernst“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch in Brüssel. Noch habe man es selbst in der Hand, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Ihre Behörde machte am Mittwoch neue Vorschläge, über die ein EU-Videogipfel am Donnerstag beraten soll.
Tests sind aus Sicht der EU-Kommission entscheidend. Um effizienter zu werden, sollen die EU-Staaten bis Mitte November ihre Teststrategien an die EU-Kommission schicken. Zudem legte die Behörde eine Empfehlung für den Einsatz der neuen Antigen-Schnelltests vor, die binnen 15 Minuten ein Ergebnis zeigen. Diese könnten gemeinsam für die EU-Staaten beschafft werden, schlug die Behörde vor – und will dafür 100 Millionen Euro mobilisieren. Außerdem sollen von den 19 Corona-WarnApps in der EU in den kommenden Wochen weitere miteinander kommunizieren können. Bislang sind dazu nur die deutsche, die irische und die italienische in der Lage. Im Frühjahr hatte die Kommission die Einfuhr medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern vorübergehend von Zoll- und Mehrwertsteuerzahlungen befreit. Diese Ausnahme wurde nun bis April 2021 verlängert.
Zudem schlug von der Leyens Haus vor, dass Krankenhäuser und Ärzte im Kampf gegen Corona keine Mehrwertsteuer auf Impfstoffe und Test-Kits zahlen müssen. Außerdem will die EU-Kommission mit den EUStaaten an einem gemeinsamen Quarantänekonzept arbeiten. Zudem soll bis Dezember ein einheitliches Formular erstellt werden, das Reisende ausfüllen müssen. So sollen mögliche Kontakte besser verfolgt werden können. Zugleich forderte die EUKommission die Länder dazu auf, gegenseitige Besuche von internationalen Paaren in einer stabilen Beziehung zu erleichtern. Allein in der vergangenen Woche habe es 1,1 Millionen bestätigte Corona-Fälle in Europa gegeben, sagte von der Leyen. „Wir erwarten, dass diese Zahlen in den nächsten zwei bis drei Wochen weiter rapide ansteigen.“Ihr Corona-Berater Peter Piot sagte, die Anzahl der Covid-19-Todesfälle liege inzwischen bei 1000 pro Tag – ein Drittel höher als in der Vorwoche.