Schwäbische Zeitung (Bad Waldsee / Aulendorf)
Trump klammert sich an die Macht
US-Präsident wiederholt Betrugsvorwürfe – Rückstand auf Biden wächst
WASHINGTON (dpa/AFP) - Joe Biden auf der Siegerstraße: Die tagelange Auszählung von Stimmen der US-Präsidentschaftswahl hat am Freitag den demokratischen Herausforderer von Amtsinhaber Donald Trump ein großes Stück nach vorn gebracht. Biden lag in vier von fünf noch umkämpften Bundesstaaten in Führung. Er überholte Präsident Trump in Pennsylvania und Georgia, auch in Nevada und Arizona war er vorn. Trump machte deutlich, dass er sich mit einer Niederlage keinesfalls abfinden will. Den Vereinigten Staaten stehen kritische Wochen bevor.
Mit großer Wahrscheinlichkeit wird es eine Schlacht vor den Gerichten geben. Befürchtet werden inzwischen auch Krawalle auf den
Straßen. Trump stellte sich bei einem Auftritt im Weißen Haus abermals als Opfer systematischen Wahlbetrugs dar, ohne irgendeinen Beweis für seine Behauptungen zu nennen. Mehrere US-Fernsehsender brachen daraufhin ihre Live-Übertragung aus der Regierungszentrale ab. Auch auf Twitter setzte der amtierende Präsident seine Betrugsvorwürfe fort. Er behauptete, die Wahl mit „legal“abgegebenen Stimmen mit Leichtigkeit gewonnen zu haben. Twitter verpasste dem Tweet umgehend den Warnhinweis, dass der Beitrag irreführende Informationen enthalten könne.
Konkrete Anhaltspunkte für massiven Wahlbetrug gibt es keine. Die Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kamen zu dem Schluss, sie hätten „keinerlei Hinweise auf systemische Probleme finden können“.
Auch in der eigenen Partei gibt es an Trumps Auftreten zunehmend massive Kritik. So schrieb der republikanische Gouverneur des Bundesstaats Maryland, Larry Hogan, auf Twitter: „Es gibt keine Rechtfertigung für die Äußerungen des Präsidenten heute Abend, die unseren demokratischen Prozess untergraben.“Der Kongressabgeordnete Adam Kinzinger twitterte: „Hören Sie auf, entlarvte Falschinformationen zu verbreiten.“Und: „Das wird langsam verrückt.“
Das Wahlkampfteam von Biden hat im Falle eines Wahlsieges schon die erzwungene Entfernung von
Trump aus dem Weißen Haus ins Spiel gebracht. Der Republikaner werde dann ganz einfach wie ein „Unbefugter“aus dem Amtssitz des Präsidenten „hinausgeleitet“. „Die Regierung der Vereinigten Staaten ist durchaus in der Lage, Eindringlinge aus dem Weißen Haus zu eskortieren“, sagte Sprecher Andrew Bates.
Inzwischen ist auch die Stimmung zwischen Anhängern und Gegnern des amtierenden Präsidenten aufgeheizt. Viele Trump-Anhänger nahmen die Betrugsvorwürfe auf und beschuldigen das demokratische Lager sowie die Medien des Betrugs. Der Secret Service stellte einem Bericht der „Washington Post“zufolge zusätzliche Mitarbeiter ab, um Biden zu schützen.